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"Klar ist, dass Donald Trump durch seine Reise nach Riad und den Waffendeal ein deutliches Zeichen gesetzt hat." US-Präsident Trump beim Staatsbesuch in Riad mit dem saudischen König Salman. Foto: The White House/Flickr, Public Domain "Klar ist, dass Donald Trump durch seine Reise nach Riad und den Waffendeal ein deutliches Zeichen gesetzt hat." US-Präsident Trump beim Staatsbesuch in Riad mit dem saudischen König Salman. Foto: The White House/Flickr, Public Domain

Im Interview spricht Golf-Experte Jens Heibach über saudische und US-amerikanische Interessen im Jemen, die Rolle Irans im aktuellen Konflikt und mögliche Wege aus der Krise. Von Hauke Waszkewitz.

Zur Person: Jens Heibach hat Islam- und Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin studiert, bevor er im Kultur- und Politikreferat der deutschen Botschaft in Sanaa und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Centrum für Nah- und Mitteloststudien an der Universität Marburg gearbeitet hat. Seit Januar 2017 ist er Research Fellow am German Institute of Global and Area Studies (GIGA) in Hamburg. Heibachs Forschungsschwerpunkte sind der Jemenkonflikt, die Außenpolitik Saudi-Arabiens sowie internationale Beziehungen am Golf. Im Mai hat er eine Analyse über die Probleme der saudischen Intervention im Jemen in der Reihe GIGA Focus Nahost veröffentlicht.

Hinweis:
Das Interview fand kurz vor der aktuellen Eskalation der Katar-Krise statt, daher wird darauf im Gespräch auch nicht eingegangen. Am Ende des Textes skizzieren wir aber noch die Auswirkungen dieses Konflikts auf die Lage im Jemen.

 

Alsharq: Immer wieder bahnt sich der Konflikt im Jemen in die Schlagzeilen. Steigende Opferzahlen, grausame Bilder, die denen aus Syrien in nichts nachstehen, sowie zunehmend komplexe Strukturen zeichnen den jemenitischen Bürgerkrieg aus. Dennoch hat US-Präsident Donald Trump nicht davor zurückgeschreckt, vor kurzem einen Waffendeal in Höhe von mehreren hundert Milliarden US-Dollar mit Saudi-Arabien, einem der wichtigsten Akteure in dem Konflikt, abzuschließen. Die Presse bezeichnet Trumps Vorgehen in Saudi-Arabien als eine „Abkehr“ der Politik seines Amtsvorgängers Barack Obama. Wie lässt sich Obamas Golfpolitik zusammenfassen?

Jens Heibach: Unter Obama begann die strategische Neuausrichtung der USA in den ostasiatischen Raum, während gleichzeitig die Bereitschaft für militärisches Engagement im Nahen Osten und im Golf nachließ.

Wie spiegelte sich diese Ermüdung wieder?

Im Zuge des arabischen Frühlings und darauf folgender politischer Umbrüche wurde in Ägypten Präsident Hosni Mubarak, ein langjähriger Verbündeter der USA, fallen gelassen, was Saudi-Arabien deutlich irritiert hat. Dann haben die USA nicht gehandelt, als das syrische Regime 2013 die „rote Linie“, den Einsatz von Chemiewaffen, überschritten hat. Und natürlich ist da das Atomabkommen mit Iran 2014. All diese Entwicklungen haben dazu geführt, dass die Golfstaaten ein fehlendes Bekenntnis der USA zur Sicherheit am Golf gesehen haben. Gleichzeitig ist durch die Schieferöl-Revolution in den USA die Grundlage des jahrzehntealten Übereinkommens „Öl für Sicherheit“ aufgelöst worden.

Inwieweit haben sich die Paradigmen der US-Außenpolitik im Golf unter Trump verschoben?

Unter Trump ist es vor allem unklar, wie die amerikanische Golfpolitik weitergehen wird, da nur wenig Kontinuität oder Muster existieren. Klar ist, dass Donald Trump durch seine Reise nach Riad und den angesprochenen Waffendeal ein deutliches Zeichen gesetzt hat. US-Stützpunkte im Golf werden weiterhin von Bedeutung sein und zumindest die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird ausgebaut. Außerdem können wir davon ausgehen, dass Ölgeschäfte auch weiterhin in US-Dollar abgewickelt werden, weswegen Saudi-Arabien wohl ein zentraler Partner der USA bleiben wird. Inwieweit dies in eine kohärente Golfpolitik übersetzt wird, bleibt abzuwarten.

Stellt eine solche „unklare Neuorientierung“ eine Chance für Saudi-Arabien dar, selbst aktiver zu werden, oder eher eine Phase der Unsicherheit?

Sowohl als auch. Es ist schwer zu sagen, was passieren wird, weil die außenpolitischen Entscheidungsprozesse im saudischen Königshaus sehr undurchsichtig sind. Vieles, was wir aktuell sehen, hat damit zu tun, dass Saudi-Arabien zurzeit einen dynastischen Konflikt erlebt. Laut einer Analyse des Bundesnachrichtendienstes gehen die politischen Abenteuer Saudi-Arabiens auf Versuche des neuen Verteidigungsministers Muhammad Salman zurück, der sich etablieren will. Darüber hinaus ist Saudi-Arabien aktiv dabei, neue Partner in Asien und im subsaharischen Afrika zu finden. Allerdings lässt sich jetzt noch schwer sagen, ob es sich hierbei um eine strategische Neuausrichtung oder einmalige Ouvertüren handelt.

Denken Sie, dass die saudische Aggression im Jemen abebbt, sobald interne Machtkämpfe beendet wurden und die neue Elite etabliert ist?

Saudi-Arabien und Jemen befinden sich in einer kritischen Phase. Aber es ist davon auszugehen, dass der Konflikt abebbt – wenn man sich anschaut, was Saudi-Arabien innerhalb der letzten zwei Jahre investiert hat. Es ist unklar, ob das US-amerikanische Engagement hier eine größere Rolle spielt. Fest steht, dass Saudi-Arabien eine gesichtswahrende Lösung braucht, um aus dem Jemen wieder raus zu kommen.

Nun ist es das erklärte außenpolitische Interesse Saudi-Arabiens und auch der USA, einerseits den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, andererseits auch den Einfluss Irans einzudämmen. Im Jemen widersprechen sich diese beiden Ziele jedoch zunehmend, da Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAH) und die Houthi-Rebellen[i] zunehmend die einzig effektive Opposition gegen die jeweils andere Gruppe darstellen. Ist dort ein Dilemma für Saudi-Arabien und die USA entstanden?

Ja, unbedingt. Das gleiche gilt für die ganze Region; wenn Sie den sogenannten Islamischen Staat beispielsweise bekämpfen wollen, können Sie nicht gleichzeitig Iran eindämmen. Jene sich ausbreitenden AQAH-Verbände sind ein großes, teils durch Saudi-Arabien selbst herbeigeführtes, Problem im Jemen. Die saudische Koalition hat in der Vergangenheit nicht konsequent gegen AQAH durchgegriffen, sondern ihre Energie auf Houthi-Verbände konzentriert. Mehrere Monate lang konnte sich v.a. im Südjemen mehrere islamische Emirate ungestört ausbreiten, bis schließlich die Vereinigten Arabischen Emirate militärisch eingegriffen haben.

Saudi-Arabien hat sich auch das ursprüngliche Dilemma selbst zuzuschreiben. 2014 hat Saudi-Arabien die Islah-Bewegung[ii], die dem saudischen Königshaus durchaus positiv gegenüberstand und eine dritte Macht im Jemen neben AQAH und Houthis darstellte, fallengelassen. Sämtliche finanzielle und politische Unterstützung wurde beendet. Grund hierfür war die Nähe der Islah-Bewegung zur Muslimbruderschaft. Woher kam dieses schlagartige Ende?

Die Muslimbruderschaft ist in Saudi-Arabien durch die Sahwa-Bewegung vertreten, auch wenn diese kein originärer Ableger der Bruderschaft ist. Obwohl die Sahwa sich ideologisch an der streng-konservativen saudischen Islam-Auslegung des Wahhabismus orientiert, steht die Bewegung in organisatorischen und strategischen Fragen der Muslimbruderschaft nahe. Die Sahwa-Bewegung hat bereits in den 1990ern ein Problem für die saudische Dynastie dargestellt und im Laufe des arabischen Frühlings ist es zu erneuten Protesten gegen das Königshaus gekommen.

Also innenpolitischer Pragmatismus?

Nicht nur, denn darüber hinaus befinden sich das saudische Königshaus und die Muslimbruderschaft in einem identitären Konflikt. Beide präsentieren sich als Schutzmacht der Muslime in der Welt sowie als wahre und rechtgeleitete islamische Regierung. Besonders der Wahlsieg der Muslimbruderschaft in Ägypten hat die Autorität des Hauses Al-Saud stark untergraben, was einen Konflikt eigentlich unausweichlich gemacht hat. Im März 2014 hat Saudi-Arabien dann die Muslimbruderschaft zur Terrororganisation erklärt.

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Hat Saudi-Arabien das geringere Übel gewählt, als es sich gegen die Muslimbruderschaft gewandt hat, oder einen strategischen Fehler begangen?

Das war ein strategischer Fehler. Der Jemen ist von herausragender Bedeutung für Saudi-Arabien, alleine schon durch die geographische Nähe. Darüber hinaus beansprucht Saudi-Arabien Hegemonie auf der arabischen Halbinsel, was sowohl ideologisch als auch geopolitisch gefährdet wäre, sollte der Jemen komplett in Anarchie versinken.

In Anarchie – oder in iranischen Einfluss? Was steckt hinter der Annäherung zwischen Iran und den Houthi-Rebellen?

Nach wie vor glaube ich, dass die Abhängigkeit der Houthis von Iran mit fortdauerndem Kriegsverlauf erst anwächst. Es existieren weder konkrete Belege für Waffenlieferungen in größerem Umfang, noch gibt es Beweise für iranische Militärberater im Jemen.

 

„Die iranische Beteiligung im Jemen ist eine Schimäre“

 

Das heißt, Iran spielt eine untergeordnete Rolle?

Letztendlich kennen wir die genaue Rolle Irans im Jemen nicht, da es unglaublich schwer ist, Beweise und Indizien zu finden. Medienvertreter werden nicht in den Jemen gelassen und ein freies Forschen ist unter den aktuellen Umständen nicht möglich. Die Politik hat dieses Problem ebenfalls: Der deutsche Botschafter im Jemen, Andreas Kindl, beispielsweise sitzt in Amman oder in Berlin, während der Großteil politischer Entscheidungsträger dieses Konfliktes sich weiterhin im Jemen befinden.

Glauben Sie, dass theologische Unterschiede zwischen den Zaiditen (ein Großteil der Houthis sind Zaiditen, umgangssprachlich auch Fünfer-Schiiten genannt) und dem Iran eine engere Kooperation behindern?

Ich glaube, von dem Wenigen, das wir von der Kooperation zwischen dem Iran und den Houthis wissen, ist die Zusammenarbeit sehr pragmatisch. Die Houthis sind bereit, mit Teheran zusammenzuarbeiten, sind allerdings keineswegs bereit, Befehle entgegenzunehmen. Die Kooperation könnte als taktisch, nicht als strategisch bezeichnet werden. Theologische Differenzen spielen kaum eine Rolle, ein Feind-meines-Feindes-Denken dominiert dagegen.

Was halten Sie von Berichten über Selbstmordattentate seitens der Houthis?

Die halte ich nicht für glaubwürdig. Die Videos im Netz hierzu sind alles andere als eindeutig. Es gab in der Vergangenheit keinen einzigen Fall von Selbstmordattentaten der Houthis.

In der Vergangenheit haben regionale Mediationen sich im Jemen als erfolgreich erwiesen. Halten Sie es für möglich, dass Saudi-Arabien und der Iran für eine Mediation an einen Tisch kommen?

Ja, eine regionale Mediation wäre mit Sicherheit ein denkbarer Ansatz. Der Oman wäre ein geeigneter Kandidat. Die eigentliche Frage ist aber, ob Saudi-Arabien und Iran überhaupt an einen Tisch kommen müssen. Die iranische Beteiligung im Jemen ist bislang eine Schimäre. Es existiert geringe iranische Unterstützung in gewissen Bereichen, aber der Hauptpartner der Houthi-Bewegung ist der frühere jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh. Man braucht Iran in dieser Hinsicht überhaupt nicht. Die Houthis haben sogar in vergangenen Verhandlungen betont, dass sie bereit wären, jegliche Kooperation mit Iran aufzugeben, sollte auf ihre Forderungen eingegangen werden.

Nun schreiben Sie in Ihrem Artikel „ein militärischer Erfolg wie auch eine Verhandlungslösung sind in weite Ferne gerückt.“ Wird ein geeinigter Jemen denn jemals funktionieren?

Das hängt zum einen davon ab, wie lange dieser Konflikt noch andauert. Je länger der Krieg andauert, desto tiefer werden die Gräben. Darüber hinaus bleibt abzuwarten, wie sich Unabhängigkeitsbewegungen im Südjemen weiterentwickeln. Der Jemen hat zurzeit de facto drei Regierungen: eine von den Houthis und Ali Abdullah Saleh geführte in Sanaa, eine unter Hadi,[iii] die de facto von aus Riad regiert, sowie eine in Aden unter al-Zubaidi[iv]. Wie sich die Situation im Südjemen in Zukunft gestaltet, wird vor allem auch in Abu Dhabi entschieden, auf Grund des hohen Einflusses der Vereinigten Arabischen Emirate auf den Südjemen.

 

Die Karte zeigt den Jemen mit den jeweiligen Einflussgebieten drei Konfliktparteien zum Beginn der Intervention Saudi-Arabiens 2015. Das Gebiet unter Houthi-Kontrolle ist gelb markiert, jenes unter Einfluss Hadis bzw. der saudischen Koalition rot und das Einflussgebiets Al-Qaedas (AQAP) schwarz. Nach mehr als zwei Jahren Luftschlägen hat es Saudi-Arabien nicht geschafft, die Houthis zurückzudrängen. Im Gegenteil: Tarizz und Al-Bayda sind jetzt unter Kontrolle der Houthis. Sollte sich die diplomatische Krise in Katar weiter zuspitzen, wird das saudische Engagement wohl zurückgehen und die militärische Lage im Jemen sich noch stärker zu Gunsten des Nordens entwickeln. Grafik: Cartoon Peril 2011/Flickr (cc-by 2.0)

Die Karte zeigt den Jemen mit den jeweiligen Einflussgebieten drei Konfliktparteien zum Beginn der Intervention Saudi-Arabiens 2015. Das Gebiet unter Houthi-Kontrolle ist gelb markiert, jenes unter Einfluss Hadis bzw. der saudischen Koalition rot und das Einflussgebiets Al-Qaedas (AQAP) schwarz. Nach mehr als zwei Jahren Luftschlägen hat es Saudi-Arabien nicht geschafft, die Houthis zurückzudrängen. Im Gegenteil: Tarizz und Al-Bayda sind jetzt unter Kontrolle der Houthis. Sollte sich die diplomatische Krise in Katar weiter zuspitzen, wird das saudische Engagement wohl zurückgehen und die militärische Lage im Jemen sich noch stärker zu Gunsten des Nordens entwickeln. Klick aufs Bild vergrößert die Karte. Grafik: Cartoon Peril 2011/Flickr (cc-by 2.0)

 

Also existiert die Einheit des Jemens nur noch auf dem Papier?

Sie haben im Jemen ausgeprägte regionale Identitäten, welche gerne mit politischen oder konfessionellen Narrativen vermischt werden. Im Jemen existieren viele kleine, regionale Konflikte, angefeuert von regionalen Eliten. Vieles hiervon ist auf den Bürgerkrieg 1994[v] zurückzuführen, von dem sich der Jemen niemals erholt hat, sowie Ali Abdullah Salehs[vi] jahrzehntelange autoritäre Herrschaft, die auf einem inklusiven Patrionagenetzwerk und der Aufrechterhaltung von Konflikten beruht hat. Dieses Erbe kommt jetzt zum Vorschein.

 

„Dieses Chaos haben die saudischen Eliten angerichtet“

 

Ist ein Zweistaaten- oder Dreistaatenmodell für den Jemen denkbar? Immerhin ist oder zumindest war es erklärtes außenpolitisches Ziel Saudi-Arabiens, einen vereinigten und starken Jemen zu vermeiden.

Das ist eine gute Frage. Einerseits versuchen die saudischen Eliten, bewusst den Jemen nicht zu stark werden zu lassen, andererseits ein Chaos zu vermeiden. Dieses Chaos haben sie nun angerichtet. Außerdem gilt es zu bedenken, inwieweit unabhängige jemenitische Staaten wirtschaftlich überhaupt lebensfähig wären. Wahrscheinlich nicht, und dann wäre dort noch mehr Chaos. Ich glaube, dass aufgrund dieses wirtschaftlichen Risikos ein gespaltener Jemen nicht im Sinne saudischer Außenpolitik ist. Hinzu kommt, dass eine Abspaltung weitere zentrifugale Kräfte stärken und weitere Abspaltungen provozieren könnte, mit der gleichen Gefahr für wirtschaftlichen Kollaps und Chaos.

Können die USA dazu beitragen, diesen Schlamassel aus regionalen Konflikten und Separatismus zu lösen?

Eher wenig, immerhin sind die USA durch Waffenverkäufe und geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien eine Konfliktpartei. Die USA müssten hierfür aufhören, Saudi-Arabien zu unterstützen, allein schon aus humanitären Gründen. Denken Sie an die prekäre Versorgungslage und die vor kurzem ausgebrochene Choleraepidemie im Jemen.

Der Waffendeal deutet jedoch auf das Gegenteil hin. Die USA haben ihre Seite gewählt. Haben die EU, und ganz besonders Deutschland, bessere Chancen neutral aufzutreten?

Ja, allerdings ist auch die EU nicht ganz neutral. Frankreich beispielsweise unterstützt die Militärkoalition logistisch. Deutschland hat hier mehr Spielraum und nutzt diesen auch. Kürzlich hat das Auswärtige Amt Gespräche zwischen Unterhändlern aus Saudi-Arabien und Vertretern Ali Abdullah Salehs in Berlin organisiert. Solche Verhandlungen können fruchtbar sein, wenn sie, wie in Berlin, direkt und ohne Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit stattfinden. Das größte Problem bleibt jedoch bestehen – niemand ist vor Ort im Jemen und spricht mit den Akteuren.

Herr Heibach, ich danke Ihnen für dieses Interview.

 

Hinweis der Redaktion: Die aktuelle diplomatische Krise zwischen Katar und Saudi-Arabien, Bahrain, den VAE, Ägypten und Jemen werden auch die Dynamiken im Jemenkonflikt weiter beeinflussen. Auch wenn die Katar-Krise keinenfalls als bipolare Auseinandersetzung zwischen Saudi-Arabien und Iran verstanden werden darf, wird dieser Gegensatz sich hierdurch weiter verschärfen, was wiederum Auswirkungen auf den Jemen haben wird. Saudi-Arabien wirft Katar vor, mit Iran zu kooperieren. Sollte dies der Fall sein, und der Konflikt im Jemen weiter andauern, würde Irans Einfluss auf der arabischen Halbinsel anwachsen. Darüber hinaus unterstützt Katar die Muslimbruderschaft, welche, wie im Interview erwähnt, die Legitimation des saudischen Königshaus in Frage stellt. Die Dynamiken im Golf verändern sich, und die kommenden Monate werden zeigen, ob Saudi-Arabiens Außenpolitik den aktuellen Herausforderungen gewachsen ist.

 

 

[i] Die Houthis, offiziell „Ansar Allah“, sind eine nach ihrem sprituellem Anführer Hussein Badreddin al-Houthi benannte, politische Bewegung im Jemen, die sich größtenteils aus Zaiditen, aber auch desertieren Armeeangehörigen und regionalen Milizen zusammensetzt.

[ii] Islah ist eine jemenitische politische Organisation, die kurz nach der Einigung des Landes 1990 gegründet wurde. Islah vereint islamistische Elemente des Jemens, die Saudi-Arabien freundlich gesinnt sind und sowohl pan-arabische als auch zaiditische Herrschaftsmodelle ablehnen.

[iii] Als Saleh 2012 aus dem Amt gezwungen wurde, übernahm der zu diesem Zeitpunkt als Vizepräsident amtierende Abdrubbah Mansur Hadi das Regierungsgeschäft. Im März 2015 floh Hadi nach Saudi-Arabien, nachdem die Houthi-Rebellen Sanaa eingenommen und ihn unter Hausarrest gestellt haben.

[iv] Aidarus al-Zubaidi war der Gouverneur von Aden, bis Hadi ihn im April 2017 seines Amtes enthob, woraufhin al-Zubaidi sich zum Staatsoberhaupt über eine Regierung im Südjemen ernannte.

[v] 1990 wurden der panarabische Nordjemen und der sozialistische Südjemen zur Republik Jemen vereinigt. Auf Grund der politischen Dominanz des Nordens kam es 1994 zu einem Bürgerkrieg, in dem der Süden sich loszusagen versuchte. Die Separatisten wurden schnell und brutal vom Norden niedergeschlagen.

[vi] Saleh ist Präsident des vereinigten Jemens gewesen bis 2012, als Proteste und internationaler Druck ihn aus dem Amt gezwungen haben. Seit 2015 ist er ein Verbündeter der Houthis.

 

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