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Will Präsident bleiben und weiter Reden halten wie hier bei den Vereinten Nationen: Hassan Rohani. / Wants to remain president and deliver speeches to the United Nations like in this picture: Hassan Rohani. Photo: UN Photo/Loey Felipe/Flickr (cc-by-nc-nd-2.0) Will Präsident bleiben und weiter Reden halten wie hier bei den Vereinten Nationen: Hassan Rohani. / Wants to remain president and deliver speeches to the United Nations like in this picture: Hassan Rohani. Photo: UN Photo/Loey Felipe/Flickr (cc-by-nc-nd-2.0)

Nachdem etliche Menschen für die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Iran kandidiert hatten, lies der Wächterrat sechs Kandidaten zu. Dazu zählen der aktuelle Präsident, sein Vize sowie Teherans Bürgermeister. Sufi Farhang stellt zehn Tage vor den Wahlen die aussichtsreichsten Kandidaten vor. English version included.

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Der größte Erfolg von Rohanis Präsidentschaft dürfte das Nuklearabkommen sein. Damit ist es Iran gelungen, Sanktionen gegen das Land aufzuheben und die Beziehungen mit dem Westen zu verbessern. Rohani selbst hat dazu gesagt, dass das Abkommen gar einen neuen Krieg im Nahen und Mittleren Osten verhindert habe. Auch preist er das Abkommen als Wirtschaftsspritze. Seine Kritiker dagegen sagen, Rohani überschätze die Bedeutung des Deals. Im Unterschied zu wohlhabenden Geschäftsmännern würde sich dadurch am Leben der meisten Menschen nämlich nichts ändern.

Ein weiteres Versprechen aus dem vergangenen Wahlkampf von 2013 war, den Hausarrest der Anführer des „Green movement“aufzuheben. Doch bereits kurz nach seiner Wahl musste Rohani zugeben, dass dieses Versprechen unmöglich zu erfüllen sei. Denn ohne die Unterstützung des Obersten Religionsführers Ali Khamenei hat Rohani keine Befugnisse, eine solche Entscheidung zu fällen.

Rohani drittes Versprechen galt der Bekämpfung der Inflation. Diese ist in den vergangenen Jahren tatsächlich von 40 auf sieben Prozent gefallen. Doch die Rezession und die hohe Arbeitslosigkeit bleiben weiterhin große Probleme. Sie stellen daher auch die größte Gefahr für Rohanis Wiederwahl dar. Rohani dagegen betont, dass er noch mehr Zeit brauche, um seine Versprechen und Projekte umzusehen. Alle anderen Kandidaten seien außerdem eine noch größere Bedrohung für die Sicherheit und Menschenrechtssituation im Land.

 

Mohammad Bagher Ghalibaf

Ghalibaf, regierender Bürgermeister Teherans und ehemaliger Polizeichef, hat bereits 2005 und 2013 an den Präsidentschaftswahlen teilgenommen, aber in beiden Fällen verloren. Dieses Jahr hatte er zunächst ein Manifest veröffentlicht, in dem er ankündigte, nicht wieder für die Wahlen anzutreten und lieber weiter Bürgermeister bleiben zu wollen. Nichtsdestotrotz hatte er seine Kandidatur kurz darauf doch eingereicht, weshalb ihn einige Kommentaren der Lüge bezichtigten.

 

Ist derzeit Bürgermeister in Teheran, aber hochumstritten: Mohammed Bagher Ghalibaf. Foto: Parmida Rahimi/Flickr (cc-by-2.0)

Kontroverser Bürgermeister Teherans: Mohammed Bagher Ghalibaf. Foto: Parmida Rahimi/Flickr (cc-by-2.0)

 

Während seiner Zeit als Teheraner Bürgermeister hat Ghalibaf eine lange Liste umstrittener Projekte zu verantworten. Diese Projekte waren meist sehr teuer, stellten sich aber bald als ungeeignet für die Probleme der Hauptstadt des Iran heraus. Zu den umstrittensten Projekten zählt zum Beispiel der Bau des Sadr Highways. Anstelle einer weiteren Autobahn für die verstopften Straßen Teherans, so argumentieren Kritiker, hätte Ghalibaf lieber in den öffentlichen Nahverkehr investieren sollen.

Ghalibaf wird außerdem vorgeworfen, Stadträte bestochen zu haben, in dem er ihnen preisgünstige Grundstücke in bester Lage vermachte. Der verantwortliche Redakteur der unabhängigen Webseite, die diese Nachricht verbreitete, wurde anschließend kurzerhand festgenommen.

Ein weiterer, besonders tragischer Vorfall ereignete sich diesen Januar mit dem Einsturz des Plasco Gebäudes. Dieses Gebäude war eines der ersten Hochhäuser im Land und wurde vor der Islamischen Revolution 1979 errichtet. Der Einsturz des Gebäudes hat auch Ghalibafs Karriere einen großen Schaden zugefügt: Er war nicht in der Lage, die Krise zu bewältigen. So kam es zu zahlreichen Opfern, darunter auch 16 Feuerwehrmänner, die in den Flammen ums Leben kamen. Während es insgesamt eine Woche dauerte, die Feuer unter Kontrolle zu bringen, wurde der Stadtverwaltung vorgeworfen, die Feuerwehr nicht ausreichend finanziert und unterstützt zu haben.


 

Ebrahim Raisi

Den Namen Ebrahim Raisi haben viele Iranerinnen und Iraner erst 2016 zu hören bekommen. Vergangenes Jahr nämlich wurde ein Audio-Mitschnitt veröffentlicht, der Raisis Mittäterschaft bei der Hinrichtung tausender politischer Gefangener im Jahre 1988 aufdeckt. Obwohl angesichts einer solchen Nachricht kaum jemand damit rechnete, gab Raisi dennoch seine Kandidatur für den Popular Front of the Islamic Revolution Forces .

 

Accused of having played a role in the execution of thousands of Prisoners: Ebrahim Raisi. Photo: Hossein Razaqnejad/Wikicommons (CC BY 4.0)

Ihm wird vorgeworfen, die Hinrichtung tausender politischer Gefangener unterstützt zu haben: Ebrahim Raisi. Foto: Hossein Razaqnejad/Wikicommons (CC BY 4.0)

 

Raisi steht der Astan Quds Razavi vor, einer der reichsten religiösen Stiftungen des Landes (in Iran setzt sie jährlich 210 Milliarden US-Dollar um). Auf diese Position wurde er von Ali Khamenei höchstpersönlich berufen. Zuvor war er bereits in anderen staatlichen Behörden und als Stellvertreter des Präsidenten des obersten Gerichtshofes tätig.

Obwohl seine genauen Pläne unklar sind, macht Raisi hauptsächlich Versprechungen. So möchte er durch staatliche Subventionen fünf Millionen Arbeitsplätze schaffen. Dabei versucht Raisi insbesondere, die Stimmen der ärmeren und benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu gewinnen. Die Mittelschicht dagegen fürchtet ihn als Hardliner, der vor Menschenrechtsverletzungen nicht zurück schreckt. Auch seine Slogans erinnern regelmäßig an den ehemaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad.

 

Eshaq Jahangiri

Eshaq Jahanigiri ist Rohanis Vizepräsident. Zuvor war Jahanigiri bereits Industrieminister unter Präsident Mohammad Khatami. Dass er sich dieses Jahr zur Präsidentenwahl angemeldet hat, war für Viele eine Überraschung. Denn es hieß noch bis vor kurzem, dass die sogenannten Reformer mit Rohani nur einen Kandidaten ins Rennen schicken würden.

 

Seine Kandidatur zum Schutze Rohanis? Eshaq Jahangiri. Foto: Marizad, Kouchari, Malekpour/Wikicommons (cc-by-4.0)

Seine Kandidatur zum Schutze Rohanis? Eshaq Jahangiri. Foto: Marizad, Kouchari, Malekpour/Wikicommons (cc-by-4.0)

 

Die meisten Experten erwarten daher, dass Jahangiri zum Ende des Wahlkampfs noch zugunsten Rohanis abtreten wird. Bis dahin soll er den amtierenden Präsidenten gegen konservative Kandidaten beschützen. Dabei soll er etwas angriffslustiger agieren als Rohani selbst.

Aus dem Englischen von Johannes Gunesch

 
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Who are the players in Iran’s presidential election?
 

After a huge number of people registered for Iran’s upcoming presidential election, the guardian council only approved six candidates. This includes the incumbent president, the vice president and the current mayor of Tehran. Ten days before the polls, Sufi Farhang explains who stands the best chances.

 

Hasan Rohani

Rohani’s main success during his presidency was perhaps the nuclear agreement. This helped Iran to lift sanctions and improve the relationship with the west. Rohani himself declared that this agreement could prevent another war in the Middle East. Moreover, he claimed that this deal had caused different businesses to prosper. On the other hand, his critics assert that Rohani had exagerrated the importance of the deal. They argue that – as opposed to businessmen – the deal left the lives of common people unimpressed.

Another electoral promise Rohani made in 2013 was to remove the house arrest for leaders of the 2009 Green movement. Yet, already after his election, he pronounced that this promise was impossible to fulfill. Without the support of supreme leader Ali Khamenei, Rohani himself did not have the prerogative to enact such a decision.

A third promise Rohani made was controlling inflation. When he became president, the rate stood at 40 percent. It has since fallen to seven. Yet, recession and unemployment are still a big problem in the country. In fact, this could be Rohani’s Achilles heel in the forthcoming election. Against that, he declared that if he does not win this election, people would face security concerns and see their citizenship rights impeded. Moreover, he points out that he needed more time to complete his unfinished promises and projects.

 

Mohammad Bagher Ghalibaf

Ghalibaf, the current mayor of Tehran and former chief of police, has tried his chance for presidency already twice: in 2005 and 2013, but lost in both cases. In this year’s campaign, he published a manifesto saying that he would refrain from running again and preferred to continue his work as mayor instead. Nonetheless, he registered for the presidential election which caused some people to accuse him of lying.

 

Ist derzeit Bürgermeister in Teheran, aber hochumstritten: Mohammed Bagher Ghalibaf. Foto: Parmida Rahimi/Flickr (cc-by-2.0)

Controversial mayor of Tehran: Mohammed Bagher Ghalibaf. Foto: Parmida Rahimi/Flickr (cc-by-2.0)

 

During his career as mayor of Tehran, Ghalibaf has a record of controversial actions. This includes constructing and implanting expensive urban projects, which turned out inapt for solving the problems in the city. For instance, one of his most contentious projects was the costly construction of Sadr highway. Critics assert that rather than spending municipality money on yet another congested thoroughfare, it would have been better to invest in expanding public transportation.

Ghalibaf was also accused of bribing representatives of the city council by giving them considerable discounts for purchasing houses in the upscale areas. Upon the publication of the news on an independent website, the editor was arrested. This also reflected negatively on Ghalibaf.

Another incident which plunged people into gloom happened this January: Plasco building collapsed. Plasco was one of the first high-rise landmark buildings in Tehran and constructed before the Islamic revolution in 1979. Its collapse also hit Ghalibaf’s career hard, who proved incompetent to manage the crisis which led to an increase in human causalities including the death of 16 firefighters. As it took one week to extinguish the fire, one city council representative disclosed that the municipality had not paid the required budget of the fire department to modernize their tools.

 

 

Ebrahim Raisi

In 2016 people heard the name of Ebrahim Raisi more frequently. This is because a tape was disclosed, which showed Raisi’s role in the execution of thousands of political prisoners in 1988. Even though nobody thought that he would still consider running, Raisi is introduced as presidential candidate of the Popular Front of the Islamic Revolution Forces.

 

Accused of having played a role in the execution of thousands of Prisoners: Ebrahim Raisi. Photo: Hossein Razaqnejad/Wikicommons (CC BY 4.0)

Accused of having played a role in the execution of thousands of Prisoners: Ebrahim Raisi. Photo: Hossein Razaqnejad/Wikicommons (CC BY 4.0)

 

Raisi is the acting chairman of Astan Quds Razavi, one of the richest foundations of the country (annual revenue in Iran 210 billion USD). He was appointed to this position by Supreme leader Ali Khamenei in March 2016. Before that he mostly served in juridical positions like in the general inspection office and as deputy of the chief justice of Iran.

Although his economical plans are unclear, he mainly gives promises to people, for example increasing subsidies or creating five million employment opportunities. It is obvious that he mainly puts his emphasis on disadvantaged people in order to attract their votes. However, middle class voters are afraid of him because of his background of suppression of people and human rights. In fact, some of his slogans are similar to Ahmadinejad’s words.

 

Eshaq Jahangiri

Eshaq Jahanigiri is Rohani’s vice president. Before that, he was already minister of industry and mining under president Mohammad Khatami. His registration for presidency in 2017 was kind of a thunderbolt at first, because reformists had said that their only candidate for this election was going to be Rohani.

Might be running in order to defend Rohani: Eshaq Jahangiri. Photo: Marizad, Kouchari, Malekpour/Wikicommons (cc-by-4.0)

Might be running in order to defend Rohani: Eshaq Jahangiri. Photo: Marizad, Kouchari, Malekpour/Wikicommons (cc-by-4.0)

 

Yet, most experts expect that Jahangiri would step down by the end of the campaign in favor of Rohani. In other words, the biggest objective of his campaign seems to be to support Rohani against conservative candidates. His position allows him to discuss various issues more fearlessly than Rohani.

 
 
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