Frauen in arabischen Parlamenten

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Bei den Parlamentswahlen in Kuwait wurden in der vergangenen Woche vier Frauen in die Volksvertretung gewählt – ein äußerst erfreuliches Resultat angesichts der Tatsache, dass Frauen erst seit 2005 überhaupt wählen und gewählt werden dürfen. Somit repräsentieren die vier Frauen – allesamt Absolventinnen amerikanischer Universitäten – 8% der ParlamentarierInnen. Mit dieser Quote übertrifft Kuwait alle weiterlesen…

Iran: Wer ist Mir Hossein Moussavi?

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Mohammad Khatami hat am Montag seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni bekanntgegeben. Er begründete diesen Schritt damit, eine Spaltung des Reformlagers zu verhindern. Obwohl Khatami seine Anhänger nicht offen zur Unterstützung eines anderen Kandidaten aufrief, gilt als sicher, dass der ehemalige Präsident mit seinem Rückzug die Siegchancen von Mir weiterlesen…

Studentenproteste in Teheran

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Dutzende iranische Studenten sind nach Protesten an der Amir Kabir Universität in Teheran festgenommen worden. BBC berichtet von 70 Demonstranten, die in Gewahrsam genommen worden seien. Etwa 500 junge Iraner protestierten am Wochenende gegen die Umbettung iranischer Gefallener, die während des irakisch-iranischen Krieges in den 1980er Jahren getötet wurden. In den vergangenen Tagen wurden auf weiterlesen…

Streit zwischen Iran und Bahrain

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Die Beziehungen zwischen dem Iran und Bahrain sind in den letzten Wochen durch Äußerungen eines hochrangigen iranischen Politikers schwer belastet worden. Ali Akbar Nateq Nouri, Mitglied im Schlichtungsrat und wichtiger Berater Ali Khameneis, hatte am 10. Februar in einer Rede erklärt, Bahrain sei einst die 14. Provinz des Iran gewesen und habe auch Vertreter im weiterlesen…

Iran: Khatami will wieder Präsident werden

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Nach langem Zögern hat Mohammad Khatami seine Kandidatur für die iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 erklärt. Der 65-Jährige hatte das Amt bereits von 1997 bis 2005 inne. Nach jetzigem Stand dürfte der studierte Philosoph und Islamgelehrte der aussichtsreichste Konkurrent von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad werden. Wie gut Khatamis Chancen gegen Ahmedinejad wirklich stehen, lässt sich weiterlesen…

Iran: Wirtschaftsexperten contra Ahmadinejad

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60 iranische Wirtschaftswissenschaftler haben am Wochenende in einem offenen Brief die Politik der Regierung scharf kritisiert. Die konfrontative Außenpolitik Ahmadinejads habe negative Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft und fordere dem Volk einen hohen Preis ab, heißt es in dem Schreiben, das am Samstag von der Nachrichtenagentur ILNA verbreitet wurde und von mehreren Tageszeitungen veröffentlicht wurde. weiterlesen…

Iran: Parlament entlässt Innenminister Ali Kordan

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Die Majlis, das iranische Parlament, hat heute mit großer Mehrheit für die Amtsenthebung von Innenminister Ali Kordan gestimmt. Dieser musste zuvor einräumen, dass sein angeblicher Ehrendoktortitel der Rechtswissenschaften, den er von der britischen Elite-Universität Oxford erhalten habe, eine Fälschung ist. Später stellte sich heraus, dass Kordan noch nicht einmal einen Bachelor oder einen vergleichbaren Universitätsabschluss weiterlesen…

Zur Pressefreiheit im Nahen Osten und Nordafrika

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Der Stand der Pressefreiheit in Nordafrika sowie dem Nahen und Mittleren Osten hat sich in den vergangenen 12 Monaten weiter deutlich verschlechtert. Dies geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2008 hervor, die heute von „Reporter ohne Grenzen“ vorgestellt wurde. Gleich sechs Staaten aus der Region – Iran, die Palästinensischen Gebiete, Saudi-Arabien, Libyen, Syrien und der weiterlesen…

UNHCR-Bericht zu Asylsuchenden in Industrieländern

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Die Zahl der irakischen Asylsuchenden ist in der ersten Jahreshälfte zwar zurückgegangen, dennoch stellen sie bei weitem die größte Gruppe unter den Asylbewerbern weltweit. Dies geht aus dem neuesten Bericht über Asylbewerber in Industrieländern hervor, der heute vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) in Genf vorgestellt wurde. Demnach suchten in den ersten 6 Monaten weiterlesen…

US-Think Tank will Büro in Teheran eröffnen

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Der American-Iranian-Council (AIC) hat vom US-Finanzministerium die Erlaubnis erhalten, ein Büro in Teheran zu eröffnen. Der AIC wird damit der erste amerikanische Think Tank sein, der im Iran vertreten ist. Eine entsprechende Erlaubnis erhielt der Rat vom Office of Foreign Asset Control (OFAC), das die Sanktionen gegen den Iran überwacht und durchsetzt. Die diplomatischen Beziehungen weiterlesen…

Yusuf al-Qaradawi heizt inner-muslimische Spannungen an

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Yusuf al-Qaradawi, der wahrscheinlich bekannteste und einflussreichste Rechtsgelehrte im sunnitischen Islam, hat mit kontroversen Äußerungen über den schiitischen Islam für Aufsehen gesorgt. In einem Interview mit der ägyptischen Zeitung „al-Masry al-Youm“ hatte Qaradawi Anfang September erklärt, die Schiiten arbeiteten an einer Invasion der mehrheitlich sunnitischen arabischen Staaten. Ohne das Land explizit zu nennen beschuldigt der weiterlesen…

Ägypten – Iran: Streit um Sadat-Film

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Ein iranischer Dokumentarfilm über die Ermordung des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat belastet die ohnehin gespannten Beziehungen zwischen Kairo und Teheran. Der Film mit dem Titel „Hinrichtung eines Pharaos“ glorifiziere die Attentäter des 6. Oktober 1981, so die ägyptische Regierung. „Wir verurteilen diesen Film aus Schärfste. Es ist enttäuschend zu sehen, dass ein muslimisches Land weiterlesen…

Iran soll Hinrichtung minderjähriger Straftäter stoppen

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24 Menschenrechtsorganisationen haben den Iran aufgefordert die Hinrichtung von Straftätern zu stoppen, die zum Zeitpunkt ihres Vergehens minderjährig waren. Besonders gefährdet ist das Leben von vier jungen Männern, die in den kommenden Tagen exekutiert werden sollen. Behnoud Shojaee und Mohammad Fedai droht bereits am Freitag die Hinrichtung und auch Salah Taseb und Said Jazee sollen weiterlesen…

Großbritannien streicht iranische Volksmojahedin von Terrorliste

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Großbritannien hat die die Volksmojahedin, eine bewaffnete iranische Oppositionsbewegung, von seiner Terrorliste gestrichen. Die britische Regierung reagierte damit auf ein Gerichtsurteil vom Dezember 2007, das dem Kabinett bescheinigte bei dem Verbot der Volksmojahedin wichtige Beweise außer Acht gelassen zu haben. Die Volksmojahedin, persisch Mojahedin-e Khalq (MEK), wurden in den 1960er Jahren als Widerstandsbewegung gegen den weiterlesen…

Blogger im Nahen Osten – 27 Verhaftungen seit 2003

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Seit 2003 sind in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens 27 Blogger inhaftiert worden, weil sie auf Menschenrechtsverstöße aufmerksam machten oder ihre Regierungen kritisierten. Dies geht aus dem aktuellen World Information Access Report hervor, der von der University of Washington veröffentlicht wurde. 14 Blogger wanderten in den letzten 5 Jahren in Ägypten ins Gefängnis, 8 weiterlesen…

Irak: Widerstand gegen Sicherheitsabkommen mit den USA

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Der Abschluss zweier Verträge zwischen den USA und dem Irak über eine langfristige Militärpräsenz der Amerikaner im Zweistromland verzögert sich weiter. Ursprünglich sollten das Status of Forces Agreement (SoFA) und das Strategic Framework Agreement (SFA) bis Ende Juli vorgelegt werden, so dass die Abkommen bis Ende des Jahres ratifiziert werden können. Das SoFA-Abkommen soll den weiterlesen…

Wer tötete Imad Mughniyeh?

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Bei einem Bombenanschlag in der syrischen Hauptstadt Damaskus wurde am Dienstag Abend Imad Mughniyeh getötet, eine Führungsfigur der Hizbollah. Seit mehr als zwei Jahrzehnten lebte Mughniyeh im Untergrund, daher gibt es kaum gesicherte Erkenntnisse über sein Leben und seine Rolle innerhalb der Schiitenmiliz. Mughniyeh wurde vermutlich im Jahre 1962 in einem südlibanesischen Dorf geboren. Nach weiterlesen…

Iran vor den Parlamentswahlen am 14.März

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Knapp 400 Kandidaten haben sich für die iranischen Parlamentswahlen am 14.März registrieren lassen. Die Wahlen gelten als Stimmungstest für Präsident Mahmud Ahmadinejad, der innenpolitisch zusehends unter Druck gerät. Zwar sind die Staatseinnahmen auf Grund des hohen Ölpreises weiter gestiegen, dennoch wird die iranische Wirtschaft durch eine hohe Inflationsrate, wachsende Arbeitslosigkeit und den Konflikt um das weiterlesen…

Iran hat Atomprogramm seit 2003 gestoppt

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Der Iran hat sein Atomprogramm im Herbst 2003 auf Eis gelegt und ist nach jetzigem Stand acht Jahre von der Entwicklung einer Nuklearwaffe entfernt. Dies geht aus dem Bericht „Iran – Nuclear Intentions and Capabilities“ hervor, der vom National Intelligence Council herausgegeben wurde und auf Erkenntnissen der 16 amerikanischen Geheimdienste basiert. Die Kernaussagen des 9-seitigen weiterlesen…