Der Fall Shiva Nazar Ahari – Online-Kampagne für das Leben einer iranischen Bloggerin

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Seit dem 20. Dezember 2009 sitzt die iranische Bloggerin und Menschenrechtsaktivisten Shiva Nazar Ahari im Evin-Gefängnis in Teheran. Am 4. September soll der Prozess gegen die 26-Jährige beginnen. In drei Punkten haben die Behörden Anklage gegen die Online-Dissidentin erhoben: Verabredung zur Durchführung eines Verbrechens, Hetze gegen den Staat sowie der schwerwiegendste Vorwurf: „Moharebeh“, Feindschaft gegen weiterlesen…

Stimmen zur „Freedom Flotilla“ aus Israel, Palästina und der Türkei

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Liebe Leserinnen und Leser, wir haben uns in Israel, Palästina und der Türkei umgehört und einige Stimmen von Bekannten zum Angriff auf die Freedom Flotilla eingefangen. Wa’il, Nablus Ich bin fest davon überzeugt, dass Israel ein schweres Verbrechen gegen die Menschheit begangen hat. Gleichzeitig hat Israel der internationalen Freiheits- und Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk einen weiterlesen…

Presseschau zum Angriff auf die „Freedom Flotilla“

Von | | Iran/Türkei, Israel, Mashreq, Palästina, Presseschau, Türkei | 6 Kommentare

Ein Beitrag von Christoph Sydow, Kathrin Hagemann und Dominik Peters Die Erstürmung der „Freedom Flotilla“ durch israelische Marinekommandos am Montag Morgen beherrscht die Kommentarspalten in arabischen, türkischen und israelischen Zeitungen. Die arabischen Kommentatoren verurteilen den israelischen Angriff scharf, türkische Blätter bezeichnen die Militäraktion im Mittelmeer als Barbarei. Israels Kommentatoren sind gespalten zwischen selbstkritischen Stimmen einerseits weiterlesen…

Sex, Lügen und Video

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CHP-Chef Deniz Baykal stürzt über ein verfängliches Internetvideo. In der Türkei gibt das Anlass, eifrig über Moral in der Politik, vor allem aber über den Richtungsstreit der Kemalisten zu diskutieren – kaum jemand denkt dabei an die durch das Video belastete CHP-Abgeordnete Nesrin Baytok weiterlesen

Der steinige Weg zur Gleichberechtigung: Zur Situation der Kurden in der Türkei

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von Janina Urban Welche vorrangige Bestrebung der türkische Ministerpräsident Recip Tayyip Erdoğan hatte, als er im Mai 2009 im Rahmen einer „demokratischen Öffnung“ mehr Rechte für Kurden ankündigte, wird immer deutlicher: Nicht die Lösung des seit Staatsgründung andauernden Konflikts zwischen dem türkischen Staat und seiner kurdischen Minderheit scheint sein Motiv gewesen zu sein, sondern der weiterlesen…

Veranstaltungshinweis – Europäische Iranpolitik in der Sackgasse?

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In dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom Februar 2010 wird die von Teheran behauptete Uran-Anreicherung auf 20 Prozent bestätigt, was zur Folge hat, dass der UN-Sicherheitsrat, aber auch die Europäer wieder über neue Sanktionen beraten. Da die bisherige Sanktionspolitik die iranische Regierung allerdings wenig beeindruckt zu haben scheint, stellt sich die Frage, ob weiterlesen…

Türkei: Schmerzhafte ‚Demokratisierungsprozesse‘

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Wenn es nach Ministerpräsident Tayyip Erdoğan geht, macht die Türkei gerade bedeutende Fortschritte in ihrem Demokratisierungsprozess. Über 60 hochrangige, teils noch im Dienst befindliche Militärs wurden in dieser Woche festgenommen – beschuldigt, an der Planung eines Putsches und anderer politischer Unruhestiftungen unter dem Kennwort Balyoz (Vorschlaghammer) beteiligt gewesen zu sein. Dass Angehörige des staatstragenden Militärs weiterlesen…

Der Tiefpunkt ist erreicht

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Das strategische Bündnis zwischen Israel und der Türkei zeigt immer tiefere Risse. Schon im vergangenen Jahr entwickelte sich eine deutlich spürbare Kälte in den diplomatischen Beziehungen zwischen Istanbul und Jerusalem. Die verbale Eskalation auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar vergangen Jahres sollte der erste Schritt hin zu einer Entfremdung zwischen den beiden Staaten sein. weiterlesen…

Iran – Auf dem Weg ins Ungewisse

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Von Christoph Dinkelaker und Christoph Sydow Straßenkämpfe in Großstädten von Tabriz bis Shiraz, bis zu 15 getötete Demonstranten – im Iran brennt die Luft. Im Zuge der Beerdigung des regierungskritischen Großayatollahs Hossein Ali Montazeri und der Aschura-Prozessionen sind die Auseinandersetzungen zwischen der grünen Protestbewegung um Oppositionsführer Mir Hossein Moussawi und dem Regierungslager mit seinem (para-)militärischen weiterlesen…

Iran – Zum Tod von Großayatollah Montazeri

Von | | Iran, Iran/Türkei, Persönlichkeiten | 2 Kommentare

Mit Großayatollah Hossein Ali Montazeri ist am Wochenende eine der interessantesten und widersprüchlichsten Figuren der Islamischen Republik Iran gestorben. Der 87-Jährige war seit zwei Jahrzehnten ein scharfer Kritiker der Islamischen Republik und ihres Obersten Führers Ali Khamenei. Der Theologe genoss breite Sympathien im Volk – sowohl unter älteren Iranern, die einst für die Islamische Revolution weiterlesen…

„Sind wir Don Quichote?“ – Zum Verbot der prokurdischen Partei DTP

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Von Kathrin Hagemann Die Richtung hat wieder einmal gewechselt im Tauziehen über die Definitionsmacht des Türkentums. Hatte die Regierungspartei AKP in den letzten Wochen unter dem Motto der „Öffnung“ die Versöhnung mit Armenien vorangetrieben, als tabuisiertes Kapitel der Republikgeschichte die Niederschlagung des kurdisch-alevitischen Aufstandes von Dersim 1938 thematisiert, eine exemplarische „freiwillige“ Entwaffnung einiger PKK-KämpferInnen organisiert weiterlesen…