Beirut Madinati im Gespräch: Die regierenden Parteien haben Angst

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Die Kandidat_innen von Beirut Madinati auf einer Wahlkampfveranstaltung. Foto: Hussein Baydoun (C).

Beirut hat seinen Stadtrat gewählt, mit sehr geringer Wahlbeteiligung und einem knappen Ergebnis für den Zusammenschluss der herrschenden und auf nationaler Ebene so uneinträchtigen Parteien. Als neue Kampagne hat Beirut Madinati dennoch für Wirbel gesorgt. Diana Beck hat mit einer Kandidatin über die Wahlen, demokratische Prozesse und zukünftige Projekte gesprochen.

Kommunalwahlen im Libanon: Beirut Madinati gegen das Establishment

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Proteste gegen die Müllkrise in Beirut Ende August 2015. Foto: Joelle Hatem (CC BY-NC-ND 2.0)

Libanon wählt – zum ersten Mal seit sechs Jahren. Zwar nur Kommunalwahlen, aber mit Signalwirkung. Denn auch wenn die säkulare Liste Beirut Madinati (Beirut, meine Stadt) nicht die gemeinsame Liste des politischen Establishments schlagen konnten, zeigen die Wahlen dennoch auf: Es gibt ein Potenzial für Wandel in der libanesischen Politik. Aus Beirut berichtet Jan Altaner

Frauenwahlrecht in Saudi-Arabien: Ein historischer Sieg für die Gleichberechtigung?

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Fotografinnen in Saudi-Arabien während des Unabhängigkeitstags (Foto: CC BY-SA 2.0)

In den Kommunalwahlen am 12. Dezember 2015 wurden zum ersten Mal in der Geschichte Saudi-Arabiens Frauen als Wählerinnen und Kandidatinnen zugelassen. 20 Frauen errangen dabei Sitze in den zahlreichen kommunalen Bezirksräten. Doch die Euphorie dürfte verfrüht sein: Das Frauenwahlrecht scheint eher ein symbolisches Zugeständnis als ein Aufbruch in Richtung wahrer Gleichberechtigung. Von Maria J. Debre

Al Sisis Hofstaat: Hintergründe zum Wahlergebnis in Ägypten

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Die Militäruniform hat er abgelegt, eisern regiert er als Präsident: Abdel Fattah al-Sisi. Photo: Thierry Ehrmann/Flickr (CC BY 2.0)

Ägyptens neu gewähltes Parlament besteht größtenteils aus Abgeordneten, die das nationalistische Projekt des Präsidenten Sisi unterstützen. Gleichzeitig haben Repressionen gegen Regimekritiker, Pressezensur und Parteiverbote bereits im Vorfeld der Wahlen die verbliebene Opposition dezimiert. Doch ohne eine echte parlamentarische Kontrolle der Exekutive scheint der Rückfall des Landes in eine autokratische Ordnung kaum noch aufzuhalten. Von Jannis weiterlesen…

Kaum eine Wahl: Ägyptens Parlamentswahlen zementieren die autokratische Ordnung

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Stimmabgabe in Shubra. Photo: Nehal el-Sherif (CC BY-ND 2.0)

Ägypten hat schon wieder gewählt. Während Regierungsvertreter und das politische Establishment den mittlerweile achten Urnengang seit dem Sturz des Mubarak-Regimes als abschließenden Schritt zu einer stabilen und demokratischen Ordnung deuten, erreicht das Wahlergebnis tatsächlich kaum mehr, als eine Zementierung des autoritären Status quo. Von Jannis Grimm

Turkish democracy – or its disarray – lies in the hands of AKP

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An AKP rally in June 2015. New parliamentary elections are slated for early November. Photo: Nub Cake/Wikipedia (CC BY 3.0)

Resumed political violence in Turkey reveals deep-rooted tensions. As attacks hit the provinces of Şanlıurfa, Hakkari and Iğdır, together with the recent bombings in Ankara, the ruling AKP seeks to profit from the ensuing chaos. With the upcoming parliamentary elections on November 1, what does this mean for the prospects of Turkish democracy? By Timur weiterlesen…

Presseschau zur Wahl: Netanjahu hat gewonnen, Israel verloren

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Wahlen bei den israelischen Streitkräften. Foto: IDF (CC BY-NC 2.0)

Israel hat gewählt und Netanjahus Politik ein klares Votum erteilt. Während israelische Kommentare darauf verweisen, die Hoffnungen der Linken nicht ganz schwarz zu sehen, zeigen sich arabische Medien schockiert von der zwischenzeitlichen Abkehr der Zwei-Staaten-Lösung und fordern die Weltgemeinschaft auf, ihre Position gegenüber Israel zu ändern. 

Versuch einer Revolte

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Straßenbild in Mea Shearim, einem ultraorthodoxen Viertel in Jerusalem. Foto: Alexandre Baron (CC BY-NC-SA 2.0)

Die Wahl könnte wichtige Weichen für Israels Ultraorthodoxe stellen. In der Mehrheitsgesellschaft wächst Widerstand gegen die Privilegien der Strenggläubigen. Womöglich kommt jedoch der stärkste Antrieb für Wandel aus der Gemeinde selbst. Von Mareike Enghusen

Warum ich für die „Gemeinsame Liste“ stimme

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"Ich bin ein Araber, und ich habe einen Namen. Mein Name ist Ayman Odeh." Ausschnitt eines Wahlplakats. Plakatrechte: Hadash (C)

Zum ersten Mal in der Geschichte des israelischen Parlaments besteht die Möglichkeit, einen großen nicht-zionistischen Block in die Knesset zu bringen. Trotz ideologischer Meinungsverschiedenheiten mit palästinensischen Nationalist_innen und muslimischen Radikalen ist die Gemeinsamkeit, nämlich die Ablehnung des Zionismus, ausschlaggebend für meine Stimme für die „Gemeinsame Liste“. Ein persönlicher Beitrag von Uri Shani

HaBayit HaYehudi: Die rechte Einstellung der „Jüdischen Heimat“

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Naftali Bennett, HaBayit HaYehudi Vorsitzender, redet sich in Rage. Photo: The Israel Project/Flickr (CC BY-SA 2.0)

Bei der letzten Knesset-Wahl erlebte die Partei HaBayit HaYehudi mit ihrem Vorsitzenden Naftali Bennett einen wahren Höhenflug. Der noch vor drei Jahren wenig bekannte Politiker machte die Partei dank einer Ausrichtung auf soziale Themen populär. Im aktuellen Wahlprogramm forciert er jedoch unter anderem einen kompromisslosen Siedlungsbau und plant ein Arbeitsverbot für bestimmte Gruppen von Einwanderern. weiterlesen…

Netanyahu’s Congress speech: An election stunt, after all

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Der israelische Premierminister Netanjahu hielt am Dienstag eine Rede vor dem amerikanischen Kongress. Photo: Speaker John Boehner/Flickr (CC BY-NC 2.0)

Für unsere Serie zu den anstehenden Parlamentswahlen in Israel kooperieren wir mit dem israelischen Blog +972. In einem englischsprachigen Gastbeitrag schildert Noam Sheizaf, wie der amtierende Premier Netanjahu mit seiner Rede vor dem amerikanischen Kongress die Kontrolle über den Wahlkampf zurück gewann. Und das, obwohl er keine neuen Ansätze für den Umgang mit Iran vorgebracht weiterlesen…

Alsharq-Serie „Wahlen in Israel“ – Wahlwerbespots im Vergleich

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In Israel stehen Wahlen an. Alsharq begleitet den Weg bis dahin in einer eigenen Serie. Grafik: Tobias Pietsch

Israel wählt – und Alsharq begleitet den Wahlkampf und das Ergebnis in einer neuen Serie. Dabei versuchen wir, die Vielfalt der Debatten und politischen Auseinandersetzungen in Israel abzubilden – mit Interviews, Reportagen, Stimmen von Israelis oder Analysen der Parteiprogramme. Dafür kooperieren wir mit dem renommierten israelischen Blog +972.

Weißes Papier gewinnt die libanesische Präsidentenwahl

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Samir Geagea (l.) wartet auf den Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen. Bild: Samir Geageas Twitter-Account @DrSamirGeagea

Es wurde die erwartete Farce: Bei der ersten Abstimmungsrunde für einen neuen libanesischen Präsidenten blieben die meisten Stimmzettel leer; Samir Geagea war der aussichtsreichste Kandidat, doch viele Abgeordnete erinnerten an seine umstrittene Rolle im Bürgerkrieg. Taktische Spielereien prägten die Tage zuvor. Wie es jetzt weitergeht ist offen, doch die Wahl eines Konsenskandidaten wird immer unausweichlicher.

Ägypten nach Mubarak: „Wir wollten auch etwas tun, das war allen klar“

Von | | Ägypten, Interviews, Nordafrika, Persönlichkeiten, Tunesien, Wahlen | Kein Kommentar

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Die gesellschaftspolitische Debatte um die ägyptische Revolution bleibt nicht allein auf Ägypten beschränkt. Studierende der Universität Hamburg engagieren sich zum Beispiel im Verein „liqa“ („Begegnung“). Sie bieten Workshops für demokratische Partizipation und Medien in Ägypten und Tunesien an. Alsharq sprach mit Katharina Mennrich über die Herausforderungen für die Arbeit des Vereins.

Irans neuer Präsident Hassan Rouhani: Der Netzwerker

Von | | Iran, Persönlichkeiten, Wahlen | 1 Kommentar

Der designierte iranische Präsident Hassan Rouhani. Quelle: bultannews

Auch wenn der Wahlsieger der iranischen Präsidentschaftswahlen der breiten Öffentlichkeit im Vorfeld wenig bekannt gewesen sein dürfte, so ist Hassan Rouhani viele Jahre ein wichtiger Akteur hinter den Kulissen gewesen, der nun selbst die große Bühne betritt. Als echter Reformer kann Rouhani trotz der Unterstützung des Ex-Präsidenten Khatami nicht gesehen werden, er gilt als Zentrist, weiterlesen…