Irans Präsidentschaftswahlen 2013 – Khameneis Suche nach dem richtigen Kandidaten

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Seit Dienstag können sich im Iran Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 14. Juni registrieren. Wirtschaftspolitik und Loyalität zur Islamischen Republik werden dabei den Ausschlag geben. Einen wie Ahmadinejad wird Revolutionsführer Khamenei nicht mehr dulden – einen Reformer allerdings auch nicht.Ein Gastbeitrag von Friedrich Schulze. Vier Jahre nach den Präsidentschaftswahlen von 2009 wird im Iran am 14. weiterlesen…

Populist in der Zange von Populisten: Netanjahus Koalitionsbestrebungen in Israel

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Polit-Shootingstar Yair Lapid am Wahlabend. Foto: The Israel Project

Eine neue Welle der Zusammenstöße in den besetzten Gebieten, dazu der anstehende Besuch Barack Obamas, der für Israels Standing in der internationalen Staatengemeinschaft richtungsweisend wird – und ausgerechnet jetzt stockt die Regierungsbildung nach den Knessetwahlen. Die Parteienlandschaft krankt an Machtspielchen und populistischer Themensetzung. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud Beitenu) und den beiden Polit-Shootingstars weiterlesen…

The Impact of the Israeli Elections on Arab Palestinian Citizens of Israel.

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Liebe Leserinnen und Leser, Die in Haifa ansässige Jugend-NGO Baladna (dt. Unser Land) setzt sich vor allem mit bildungspolitischen Belangen der palästinensischen Minderheit in Israel auseinander. Ihr Leiter Nadim Nashif analysiert bei Alsharq die Auswirkungen der Knesset-Wahlen auf die arabisch-sprachigen israelischen StaatsbürgerInnen. The consequences of Israeli elections are never immediately obvious, due to the lengthy weiterlesen…

Presseschau zur Wahl in Israel: "Eine denkwürdige Tracht Prügel für Netanjahu"

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Die Kommentare in der arabischen Presse zur Parlamentswahl in Israel lassen sich an einer Hand abzählen. Das Ergebnis wird nüchtern vermeldet, allenfalls äußern die Blätter Verwunderung über das starke Abschneiden des Senkrechtstarters Yair Lapid. In den wenigen Meinungsartikeln klingt kaum Optimismus für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israelis und ihren arabischen Nachbarn durch. Der Wahlkampf  weiterlesen…

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel VI: Meretz – Friedenspolitisches Sprachrohr

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Als Juniorpartner der Arbeitspartei prägte die links-zionistische Meretz die hoffnungsvollen Anfangsjahre des Oslo-Prozesses. Je mehr die Frustration angesichts des stagnierenden Friedensprozesses innerhalb der israelischen Gesellschaft stieg, desto mehr verlor Meretz als offensiver Verfechter eines Ausgleichs mit den PalästinenserInnen an Einfluss. Von 12 Sitzen 1992 schrumpfte die Meretz-Fraktion über die letzten zwei Jahrzehnte hinweg auf 3 weiterlesen…

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel V: Otzma LeYisrael – rassistische Positionen am äußersten rechten Rand

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Wenn es nach Arieh Eldad und seiner Partei Otzma LeYisrael geht, würden bald noch mehr israelische Flaggen über Ostjerusalem wehen. (Fotomontage: Tobias Pietsch, Segal/Wikipedia)

Gegen die Partei der radikalsten Männer in der israelischen Politik wirken die Positionen von Benjamin Netanjahu und Naftali Bennet fast schon moderat. Während Likud und HaBeit HaYehudi sich mit einem palästinensischen Staat oder zumindest palästinensischer Autonomie in circa 40 Prozent der West Bank abfinden könnten, sind weitere Zugeständnisse an die Palästinenser für die Partei Otzma weiterlesen…

Debatte über libanesisches Wahlgesetz – Vorwärts, es geht zurück!

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Demonstration auf dem Märtyrerplatz in Beirut. Bild: B. Straub

Dynamischer ist sie geworden, die innerlibanesische Diskussion über ein neues Wahlgesetz. Vergangene Woche trafen sich hochrangige Politiker gegnerischer Parteien und einigten sich auf einen gemeinsamen Entwurf. Doch der Konfessionalismus, die Wurzel der libanesischen Probleme, wird damit nur verstärkt – wie auch mit den anderen Vorschlägen, die zur Debatte stehen.

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel IV: Likud-Beitenu, HaBeit HaYehudi und Schas – doch noch Dynamik im rechten Block

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Obwohl in den letzten Wochen des Wahlkampfes mit dem rasanten Aufstieg von Naftali Bennets Partei HaBeit HaYehudi (Jüdisches Haus) noch einmal Dynamik in den rechten Block gekommen ist, steht dieser relativ stabil. Größte Überraschung war die Ankündigung am 25. Oktober, dass die beiden Regierungsparteien Likud und Yisrael Beitenu auf einer gemeinsamen Liste antreten wollen. Likud weiterlesen…

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel III: Yesh Atid – die Zukunft bleibt schwammig

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Am 22. Januar wählt Israel ein neues Parlament. Die gegenwärtige Regierungskoalition um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechnet sich gute Chancen aus, mit einem Bündnis aus konservativ-nationalistischen und religiösen Partien die Mehrheit in der Knesset zu verteidigen. Der zionistische Mitte-Links-Block konnte in der Wählergunst jüngst zwar etwas aufholen, ein Machtwechsel zeichnet sich jedoch nicht ab. Alsharq analysiert weiterlesen…

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel I: Die Israelische Arbeitspartei

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Auf der Mauer steht: "Wenn Wahlen etwas verändern würden, dann wären sie verboten."

Am 22. Januar finden in Israel Parlamentswahlen statt. Die gegenwärtige Regierungskoalition um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechnet sich gute Chancen aus, mit einem ähnlichen Bündnis aus konservativ-nationalistischen und religiösen Partien den Urnengang für sich zu entscheiden. Der zionistische Mitte-Links-Block konnte in der Wählergunst jüngst zwar etwas aufholen, ein Machtwechsel scheint jedoch nicht bevorzustehen. Alsharq analysiert das weiterlesen…

Vor die Wahl gestellt: Stimmen zu den Parlamentswahlen in Israel

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In sechs Wochen finden in Israel vorgezogene Wahlen statt. Am 22.Januar 2013 können über vier Millionen Israelis über die Neuzusammensetzung des israelischen Parlaments (Knesset) und über eine neue Regierung entscheiden. Die politische Landschaft ist in Bewegung begriffen, neue Parteien werden gegründet, andere Parteien lösen sich auf, Politiker treten zurück und andere wechseln das Lager. Inmitten weiterlesen…

Wahlen in Kuwait: Demokratie ohne Demokraten

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Die Parlamentswahl in Kuwait am Samstag war kein Befreiungsschlag für das angeschlagene politische System, sondern hat die Dauerkrise zementiert. Die Opposition hat die Abstimmung boykottiert, der Emir hat nun ein Parlament mit loyalen Politikern, aber ohne Legitimation vom Volk. Keine guten Voraussetzungen, um die Herausforderungen des Golfstaats zu meistern.