Somalia: Neues Bündnis gegen Islamisten

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In einem erneuten Versuch Somalia aus Anarchie und Rechtlosigkeit herauszuführen haben ranghohe Vertreter der somalischen Übergangsregierung gestern ein Abkommen geschlossen um gemeinsam gegen die islamistische Opposition im Land vorzugehen. Präsident Abdullahi Yusuf, Premierminister Ali Mohamed Gedi und Parlamentssprecher Adam Mohamed Nur unterzeichneten am Sonntag in Anwesenheit des saudischen Königs Abdullah ein entsprechendes Papier in Jeddah. weiterlesen…

25. Jahrestag des Massakers von Sabra und Shatila

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An diesem Wochenende jährt sich das Massaker an hunderten Palästinensern in den Flüchtlingslagern von Sabra und Shatila zum 25. Mal. In der modernen Geschichte des Nahen Ostens gab es zahlreiche andere Verbrechen ähnlichen oder gar größeren Ausmaßes, dennoch haben sich die Ereignisse des Septembers 1982 in besonderem Maße in das Gedächtnis Vieler eingebrannt, nicht zuletzt weiterlesen…

Sudan: Vize-Präsident warnt vor neuem Krieg zwischen Nord und Süd

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Sudans Vize-Präsident Salva Kiir Mayadrit hat vor einem neuen Krieg zwischen dem muslimischen Nordsudan und dem christlich-animistischen Süden gewarnt. Kiir ist Vorsitzender der autonomen Regierung des Südsudan und als Chef der Sudanesischen Volksbefreiungs-Bewegung (SPLM) an der sudanesischen Zentralregierung in Khartum beteiligt. Bis zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens im kenianischen Naivasha 2005 führten südsudanesische Rebellengruppen einen Jahrzehnte weiterlesen…

Mauretanien: Opposition fordert Wahlbeobachter

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Zwei Monate vor den Präsidentenwahlen in Mauretanien beschuldigt die Opposition die Übergangsregierung, Einfluss auf den Ausgang des Urnengangs nehmen zu wollen. Aus diesem Grund fordert die „Koalition der Kräfte für einen demokratischen Wandel“ (CFCD) die Afrikanische und die Europäische Union auf, Wahlbeobachter nach Mauretanien zu entsenden. Mit den Wahlen am 11.März 2007 soll der Demokratisierungsprozess weiterlesen…

Kenia organisiert Friedenskonferenz für Somalia

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Kenias Präsident Mwai Kibaki hat angekündigt in den nächsten Wochen eine Konferenz ausrichten zu wollen, auf der Schritte für eine Stabilisierung der Lage in Somalia diskutiert werden sollen. Zu dem regionalen Gipfeltreffen werden Vertreter aus Kenia, Sudan, Uganda, Äthiopien, Eritrea, Djibouti und Somalia erwartet. Diese sieben Staaten sind Mitglieder in der IGAD, einem Zusammenschluss ostafrikanischer weiterlesen…

Somalias Islamisten drohen UNO-Truppen mit Krieg

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Die „Union der Islamischen Gerichte“ in Somalia hat angekündigt, keine ausländischen Soldaten im Land zu dulden und diese entschlossen zu bekämpfen. Sie reagieren damit auf die gestern vom UN-Sicherheitsrat beschlossene UN-Resolution 1676, in der die Entsendung einer 8000 Mann starken Blauhelmtruppe nach Somalia angeordnet wird, die der unter Druck geratenen Interimsregierung zur Hilfe kommen soll. weiterlesen…

Somalia: Islamisten wollen Waffen einziehen

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Die „Union der Islamischen Gerichte“, die weite Teile Somalias kontrolliert, hat angekündigt in ihrem Machtbereich alle Waffen konkurrierender Milizen einziehen zu wollen. Künftig solle nur noch Mitgliedern der islamistischen Bwegung das Tragen einer Waffe gestattet sein, hieß es laut AFP in einer gestern im Radio verbreiteten Erklärung des Islamistenführers Sheikh Sharif Sheikh Ahmed. In Somalia weiterlesen…

Darfur: Anklage gegen Verantwortliche des Völkermords vorbereitet

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Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, bereitet eine Anklage gegen die Verantwortlichen des Völkermords in Darfur vor. Bei einem Treffen der Mitgliedsstaaten des IStGH in Den Haag erklärte der Argentinier, er habe jene identifiziert, „die die Hauptverantwortung für die Verbrechen tragen“ Die Erkenntnisse basierten auf den Aussagen von Opfern des Kriegs in Darfur, Erklärungen weiterlesen…

Mauretanien: Opposition gewinnt Parlamentswahlen

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Die unter der Herrschaft von Ex-Diktator Ahmad Taya unterdrückte „Sammlungsbewegung Demokratischer Kräfte“ (RFD) ist als Sieger aus den ersten freien Parlamentswahlen in Mauretanien seit 20 Jahren hervorgegangen. Allerdings ist die Partei vorraussichtlich auf mehrere Koalitionspartner angewiesen. In 52 der 95 Wahlkreise konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen- hier fällt die Entscheidung in einer weiterlesen…

Somalia: Islamisten und Interimsregierung unterzeichnen Abkommen

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Vertreter der somalischen Übergangsregierung und islamistischer Milizen die weite Teile des Landes kontrollieren, haben ihre prinzipielle Bereitschaft erklärt die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten gestern Vertreter der „Union Islamischer Gerichte“ und der Sprecher des somalischen Parlaments Sharif Hassan Sheikh Aden. Gleichwohl nahm Aden nicht mit einer offiziellen Erlaubnis der weiterlesen…

„Transparency International“ zur Korruption in der Arabischen Welt

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Der Irak und Sudan gehören zu den 10 korruptesten Staaten der Welt – das geht aus dem heute in Berlin vorgestellten Korruptionsindex (CPI) der Organisation Transparency International hervor. Auf der Rangliste der Länder mit der höchsten Korruption liegt der Irak hinter Haiti und Myanmar auf Rang 3, der Sudan folgt auf dem 5.Platz.Die Rangliste der weiterlesen…

Wahlkampfauftakt in Mauretanien

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In Mauretanien hat an diesem Wochenende der Wahlkampf für die ersten freien Wahlen seit dem Sturz des Ex-Diktators Maaouya Ould Sid’Ahmed Taya begonnen. Am 19.November sind knapp 1,1 Millionen Wähler aufgerufen die Zusammensetzung des Parlametns neu zu bestimmen, Kommunalwahlen finden am 3. Dezember statt. Tayas Militärdiktatur wurde am 3.August 2005 durch einen unblutigen Putsch beendet, weiterlesen…

„Reporter ohne Grenzen“ zur Pressefreiheit im Nahen Osten

Von | | Algerien, Irak, Iran, Israel, Jemen, Libanon, Libyen, Marokko, Mauretanien, Palästina, Presseschau, Saudi-Arabien, Syrien | 3 Kommentare

Gestern hat die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ ihre jährliche Rangliste zur Lage der Pressefreiheit veröffentlicht. Diese dokumentiert deutliche Verbesserungen der Pressefreiheit besonders in den Ländern des Maghreb und der arabischen Halbinsel, zeigt aber auch deutliche Defizite in anderen Staaten auf. Das am besten platzierte Land der Region in der Liste ist Israel auf Rang 50. weiterlesen…

Sudan: Ultimatum für UN-Gesandten Jan Pronk

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Sudans Regierung hat den UNO-Gesandten in Khartoum, den Holländer Jan Pronk, ultimativ aufgefordert das Land bis zum Mittwoch zu verlassen. Grund für die Ausweisung ist ein ein Bericht des UN-Botschafters vom 14.Oktober , in dem dieser von Verlusten der sudanesischen Armee in Darfur berichtet, die sich auch auf der Moral der Truppe niederschlugen. Daraufhin hat weiterlesen…

Darfur: Afrikanische Union verlängert „Friedensmission“

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Die Afrikanische Union hat angekündigt ihre „Friedensmission“ in Darfur bis zum Ende dieses Jahres zu verlängern. Ursprünglich sollte das Mandat zum Ende dieses Monats auslaufen. Sudans Außenminister Al-Sammani Al-Wasila Al-Sammani begrüßte den Beschluss der AU und erklärte, seine Regierung hätte sich gar eine Verlängerung des AU-Mandats um sechs weitere Monate gewünscht. Dies hängt vor allem weiterlesen…

Krieg in Darfur: Kofi Annan warnt sudanesische Regierung

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UN-Generalsekretär Kofi Annan hat angesichts des fortdauernden Kriegs in Darfur den Druck auf die sudanesische Regierung erhöht. Die Staatsführung könne „kollektiv und individuell“ für das Leiden der Bevölkerung in Darfur verantwortlich gemacht werden, sollte sie sich der Stationierung von UN-Blauhelmen in der Region widersetzen, so Annan gestern in einer Erklärung vor Journalisten in New York. weiterlesen…

Somalia: Interimsregierung und Islamisten wollen gemeinsame Armee bilden

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Somalias Übergangsregierung und die mit ihr rivalisierenden islamistischen Milizen haben sich grundsätzlich auf die Bildung einer gemeinsamen Armee verständigt. Bei einem Treffen in Sudans Hauptstadt Khartum einigten sich die Konfliktparteien unter Vermittlung der Arabischen Liga darauf, „bewaffnete Kräfte wie Armee und Polizei aufzustellen, bestehend aus Kräften der Islamischen Gerichte, der Regierung und anderer Milizen“, berichtet weiterlesen…

Sudan lehnt Resolutionsentwurf zu Darfur ab

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Sudans Regierung hat erneut UN-Plänen eine klare Absage erteilt, die die Stationierung von knapp 20000 UN-Blauhelmen in Darfur vorsehen. Ein Resolutionsentwurf Großbritanniens, über den der UN-Sicherheitsrat in den kommenden Tagen abstimmen soll, sieht die Entsendung von 17000 Soldaten und 3000 Polizeikräften in die Region, die etwa Anderthalbfach so groß ist wie Deutschland, vor. Sudans Staatschef weiterlesen…

Jemen: Somalische Flüchtlinge fordern Ausreise

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Somalische Kriegsflüchlinge haben in Jemens Hauptstadt Sana’a mit weiteren Protesten für den Fall gedroht, dass ihnen die Ausreise und Umsiedlung in ein sicheres Drittland verwährt werde. Eine Flüchtlingsdelegation beschwerte sich bei der UNHCR vor Ort darüber, dass Jemens Regierung fortlaufend internationale Bestimmungen zur Behandlung von Vertriebenen missachte. Die Protestierenden verwiesen auf die schlechten Lebensumstände der weiterlesen…

Somalia: Präsident Abdullahi Yusuf setzt Interimsregierung ab

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Somalias Staatspräsident Abdullahi Yusuf hat heute die verbliebenen Mitglieder der Übergangsregierung entlassen. Damit ist erneut ein Versuch endgültig gescheitert, erstmals seit dem Sturz des Diktators Siad Barre eine funktionierende Zentralgewalt in dem von Anarchie und Bürgerkrieg gebeutelten Land am Horn von Afrika zu errichten. „Das aufgeblasene Kabinett von Premierminister Ali Mohamed Ghedi hat während seiner weiterlesen…