Fatah und Hamas: Es lebe die palästinensische Zweiheit!

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Das Kairo-Abkommen zwischen Fatah und Hamas harrt der Umsetzung. Weil keine der beiden Parteien Einfluss abgeben will, rücken die politischen Zielmarken im September in weite Ferne. Ein Gastbeitrag von Michael Bröning Vor einem Monat einigten sich die palästinensischen Fraktionen Fatah und Hamas in Kairo überraschend darauf, den jahrelang andauernden Konflikt beider Parteien mit einem Einheitsabkommen zu beenden. Vier Jahre der innerpalästinensischen Zerrissenheit zwischen dem weiterlesen…

Bund fürs (Über-)Leben – Fatah und Hamas geben sich das Ja-Wort

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Ein Beitrag von Judith Althaus und Helene Kortländer Die Nachrichten aus Kairo überraschten Palästinenser, Israelis und internationale Beobachter gleichermaßen: Hamas und Fatah haben am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie sich in Geheimgesprächen in Kairo auf einen Fahrplan zur nationalen Aussöhnung geeinigt haben. In allen offenen Punkten hätten die beiden Bewegungen Kompromisse gefunden, das finale Dokument weiterlesen…

Quoten und Querelen – Frauen in der Fatah

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Liebe Leser, zum Weltfrauentag erscheint heute ein Beitrag von Judith Althaus zu Aktivistinnen in der palästinensischen Fatah. Aktivistinnen feiern die erstmalige Berufung einer Frau zur Provinzgouverneurin in den palästinensischen Gebieten. Innerhalb der Fatah spielen Frauen seit jeher eine aktive Rolle, bekleiden aber selten hohe politische Ämter. Vielen Politikerinnen macht gerade die Quotenregelung zu schaffenweiterlesen

Die Vergangenheit wiegt schwer

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Israel feiert Purim. Ein Grund zur Freude? Leider nicht immer. Das biblische Fest wird seit Jahren von Ausschreitungen überschattet, vor allem in Hebron. Auch dieses Jahr kam es wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und dem israelischem Militär. Der Grund: Das Massaker des jüdischen Siedlers Baruch Goldstein jährt sich zum 16. Mal und die Erklärung weiterlesen…

Abbas kündigt Rücktritt an – Ende der Friedenshoffnungen?

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In einer Fernsehansprache kündigte Mahmoud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), am 5. November 2009 an, bei der Präsidentschaftswahl im Januar nächsten Jahres nicht mehr zu kandidieren. Dem voraus ging ein Entgegenkommen Amerikas zugunsten Israels. Vor allem Hillary Clintons Erklärung während ihrer ersten langen Nahost-Reise, Verhandlungen sollten „ohne Vorbedingungen“ aufgenommen werden, empörte Abbas. Damit rückt weiterlesen…

Die Quadratur des Kreises

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Hier ein Gastbeitrag von Henrik Meyer zum Fatah-Kongress Anfang August 2009 Das Ergebnis der ersten Generalversammlung der Fatah, der »Bewegung zur nationalen Befreiung Palästinas«, der größten der Parteien der PLO, seit 20 Jahren ist ambivalent. Sie hat sich in Bethlehem neu erfunden, um zugleich ganz die Alte zu bleiben weiterlesen

Fatah-Kongress in Bethlehem eröffnet

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Der Generalkongress der Fatah, den Mahmoud Abbas heute eröffnete, ist der erste dieser Art seit zwanzig Jahren und soll die palästinensische Partei personell und programmatisch neu ausrichten. Etwa 2000 Delegierte werden an dem dreitägigen Kongress in Bethlehem teilnehmen, um beide Fatah-Organe, das Zentralkomitee und den Revolutionsrat, neu zu wählen. Die Fatah hat in den 60-er weiterlesen…

Abbas, Arafat und al-Jazeera

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Die Palästinensische Autonomiebehörde hat am Mittwoch die Schließung des al-Jazeera-Studios im Westjordanland angeordnet. Als Grund für diesen Schritt gab die PA eine “falsche und negative Berichterstattung” des arabischen Nachrichtensenders an. Konkret entzündet sich der Zorn der Autonomiebehörde an einem Vorfall vom Montag dieser Woche. Während eines Treffens mit Journalisten in Amman beschuldigte Farouq al-Qadoumi, Generalsekretär weiterlesen…

Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas gescheitert

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Hamas und Fatah haben ihre Verhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung vorerst unterbrochen. Zwar seien sich beide Seiten näher gekommen, dennoch sollen die Gespräche in Kairo erst am 26. April wiederaufgenommen werden. Die Liste der offenen Streitpunkte zwischen beiden Gruppen ist nach wie vor lang. So ist strittig ob sich die zu bildende Einheitsregierung weiterlesen…

Tödlicher Anschlag auf PLO-Führer im Libanon

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Hier ein Gastbeitrag eines befreundeten Doktoranden: Kamal Naji (auch bekannt als Kamal Medhat) wurde am 23. März Opfer eines Attentats. Eine Autobombe tötete ihn und drei seiner Gefährten im Südlibanon in der Nähe des Flüchtlingslagers Mieh Mieh. Der Libanon, der bereits Schauplatz vielfältiger Regionalkonflikte ist, scheint immer mehr auch vom inner-palästinensischen Konflikt direkt betroffen zu weiterlesen…

Nach dem Gazakrieg: Hamas gewinnt an Popularität

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Die Hamas hat nach dem Gazakrieg unter den Palästinensern an Popularität gewonnen. Würden in Kürze Wahlen abgehalten, könnte die Fatah jedoch weiterhin mit einem knappen Erfolg rechnen. Diese Ergebnisse gehen aus einer Meinungsumfrage hervor, die das Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) unter 1270 Palästinenern aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland durchgeführt hat. weiterlesen…

Mahmud Abbas und das palästinensische Wahlgesetz

Von | | Hintergrund, Israel, Mashreq, Palästina | 13 Kommentare

Inmitten des Gazakrieges ist ein Ereignis vollkommen untergegangen: Mahmud Abbas ist seit Freitag nicht mehr Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde. Dies gilt zumindest dann, wenn man das palästinensische Wahlgesetz ernst nimmt. Dieses legt fest, dass die Amtszeit des PA-Präsidenten vier Jahre beträgt. Die letzten Präsidentschaftswahlen in den palästinensischen Gebieten fanden am 9. Januar 2005 statt. Die weiterlesen…

Israel billigt ägyptische Waffenlieferungen an die Fatah

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Ägypten hat gestern die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Gazastreifen mit der Billigung Israels mit einer großen Zahl an Waffen und Munition beliefert. Die PA unter der Leitung von Mahmud Abbas rekrutiert sich aus den Reihen der Fatah-Bewegung, die sich seit Wochen einen Bruderkrieg mit der radikal-islamischen Hamas liefert, die gegenwärtig den Ministerpräsidenten in den Palästinensergebieten weiterlesen…