Can Europeans set effective incentives to winning hearts and minds for Israeli-Palestinian peace?

Von | | Europa, Israel, Palästina, Politik | Kein Kommentar

A Palestinian and an Israeli flag. Image: Yellowblood/Wikicommons (Public Domain)

External incentives are an important asset in supporting processes of conflict resolution and have also been an instrument in the Israeli-Palestinian conflict. In fact, the international and regional community have brought forward two relatively new incentive schemes that hold a potential to influence Israeli public’s views. By Gil Murciano.

Rezension: „Umkämpfte Staatlichkeit: Palästina zwischen Besatzung, Entwicklung und politischem Islam“ von Helmut Krieger

Von | | Buchvorstellung, Mashreq, Palästina, Politik, Rezension | 1 Kommentar

Photo: (v.l.n.r.) Yitzhak Rabin, Bill Clinton und Yassir Arafat nach der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens 13.09.1993 (Public Domain).

In seiner jüngst erschienenen Studie zum (verhinderten) Staatsformierungsprozess in den besetzten Palästinensergebieten gelingt dem Wiener Politikwissenschaftler und Soziologen Helmut Krieger gleichermaßen eine Erneuerung marxistischer Staatstheorie sowie eine pointierte und kenntnisreiche Analyse des politischen Kräftefelds in Palästina und darüber hinaus. Eine Rezension von Adrian Paukstat

Wir hoffen, dass unsere Nachbarn, die Menschen im Gazastreifen, friedlich leben können. Ein Brief

Von und | | Gaza, Hamas, Israel, Kommentar, Meinung, Menschenrechte, Palästina | Kein Kommentar

Über die meisten Opfer des Gaza-Kriegs 2014, auf palästinensischer wie auf israelischer Seite, wissen wir fast nichts. Der Tod zerstört das Leben unwiederbringlich. Am 22. August 2014 tötete eine Mörsergranate aus dem Gaza-Streifenden 4-jährigen Daniel Tregerman im nur wenige Kilometer entfernten Kibbuz Nahal Oz. Drei Sekunden nach Beginn der Sirene hatten nicht gereicht, den Hausbunker weiterlesen…

Albträume in Ramallah

Von | | Israel, Kommentar, Mashreq, Palästina | Kein Kommentar

Die jüngsten Verhandlungen über ein israelisch-palästinensisches Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts entwickeln sich für die Palästinenser zunehmend zu einem Albtraum. Das ursprüngliche Ziel der Gespräche – ein Abkommen zur Zwei-Staaten-Lösung – liegt in weiter Ferne. Die Palästinenser stehen unter starkem Druck der USA und debattieren hitzig Wege aus dem Debakel. Ein Gastkommentar von Ingrid weiterlesen…

Internationales Recht, Un-Recht und die Besatzung Palästinas, Teil 3

Von | | Analyse, Israel, Menschenrechte, Palästina | Kein Kommentar

In den zwei ersten Teilen dieses Artikels zu internationalem Recht und Un-Recht der Besatzung Palästinas haben wir beschrieben, wie Recht in Israel umgangen und in den palästinensischen Gebieten aufgeteilt wird. In diesem letzten Teil schildern wir, wie Recht auf internationaler Ebene geltend gemacht werden könnte – und warum das trotz des anhaltenden Unrechts nicht passiert.

Internationales Recht, Un-Recht und die Besatzung Palästinas, Teil 2

Von | | Analyse, Israel, Menschenrechte, Palästina | Kein Kommentar

Internationales Recht soll universell gültig sein – dessen Geltung aber ist lokal umstritten. Das ist die zentrale Ambivalenz, derer sich die israelische Besatzung Palästinas bedient, um Un-Recht abzuwickeln. Doch wie funktioniert das im Detail – und wie kann Recht dabei überhaupt geltend gemacht werden? Mit diesen Fragen beschäftigen wir uns in einem Artikel, der aus weiterlesen…

Internationales Recht, Un-Recht und die Besatzung Palästinas

Von | | Analyse, Israel, Menschenrechte, Palästina | Kein Kommentar

Internationales Recht soll universell gültig sein – dessen Geltung aber ist lokal umstritten. Das ist die zentrale Ambivalenz, derer sich die israelische Besatzung Palästinas bedient, um Un-Recht abzuwickeln. Doch wie funktioniert das im Detail – und wie kann Recht dabei überhaupt geltend gemacht werden? Zu diesen Fragen veröffentlichen wir in den kommenden Tagen einen Artikel, weiterlesen…

Israel und die Oslo-Abkommen: große Interessen, wenig Unterstützung

Von | | Hintergrund, Israel, Palästina | Kein Kommentar

Die unterschiedlichen israelischen Regierungen haben den Oslo-Prozess mal mehr, mal weniger befördert. Dabei ging es vor allem um politische Interessen. Doch eine breite öffentliche Unterstützung für die Verhandlungen hatten die Verantwortlichen nicht sichern können. Darunter haben die Bemühungen um eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes bis heute gelitten. Von Doron Gilad.

„Unser München heißt Oslo“ – Interview mit dem Siedler-Aktivisten Elyakim Haetzni

Von | | Interviews, Israel, Palästina | Kein Kommentar

Die im Westjordanland nach 1967 errichteten israelischen Siedlungen gelten völkerrechtlich als illegal und stellen ein zentrales Hindernis für die Lösung des Nahostkonfliktes dar. Während der Status der Siedlungen von den Oslo-Verhandlungen prominent ausgespart wurde, sind sie in den vergangenen 20 Jahren stetig gewachsen. Durch die Siedlungen soll der jüdisch-israelische Anspruch auf das ganze Land zwischen weiterlesen…

20 Jahre Oslo: Stärke zeigen, um sicher sein zu können – Interview mit dem israelischen Schriftsteller Aharon Megged

Von | | Interviews, Israel, Palästina | Kein Kommentar

Aharon Megged, der mehr als 30 Bücher schrieb, ist einer der berühmtesten Autoren Israels. Seine dezidierte Meinung zum Nahost-Konflikt weicht von der vieler linksliberaler Schriftsteller-Kollegen ab, findet dafür aber viel Anklang im israelisch-jüdischen Mainstream. Im Angesicht der anhaltenden arabischen Bedrohung müsse Israel militärische Stärke demonstrieren, um weiter als Staat bestehen zu können, so Megged im weiterlesen…

Ergebnisse der Annapolis-Konferenz

Von | | Hintergrund, Israel, Libanon, Mashreq, Palästina, Syrien | 25 Kommentare

Palstinenserpräsident Mahmud Abbas und Ehud Olmert haben gestern nach sieben Jahren offiziell wieder Friedensverhandlungen aufgenommen. Das nächste Treffen ist für den 12.Dezember geplant, anschließend wollen sich die beiden Politiker alle 14 Tage treffen, so dass noch vor Ende des Jahres 2008 ein endgültiges Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern geschlossen werden soll. Bis dahin liegt jedoch weiterlesen…

Syrien in Annapolis – Hintergründe

Von | | Hintergrund, Israel, Mashreq, Palästina, Syrien, USA | 6 Kommentare

Einen Durchbruch wird man von der morgen beginnenden Nahost-Konferenz in Annapolis nicht erwarten dürfen, dennoch ist allein schon die Teilnahme Syriens an dem Treffen positiv zu bewerten. Bislang haben sich jedenfalls Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas und US-Außenministerin Condoleezza Rice nicht auf ein gemeinsames Papier einigen können, auf dem weiterlesen…

Vor der Annapolis-Konferenz: Syrien will Verhandlungen über den Golan

Von | | Hintergrund, Israel, Mashreq, Syrien, USA, Weltweit | Kein Kommentar

Syrien zeigt sich grundsätzlich zur Teilnahme an der geplanten Nahost-Konferenz in Annapolis bereit, beharrt aber auf der Einbeziehung der Golanhöhen in die Verhandlungen. Die ägyptische Zeitung „al-Ahram“ berichtet heute unter Berufung auf eine palästinensische Quelle, dass Damaskus zur Beteiligung an dem für Ende des Monats geplanten Gipfel bereit sei, nachdem man von Seiten Russlands und weiterlesen…

Eine Chance für den Arabischen Friedensplan?

Von | | Israel, Palästina | 1 Kommentar

Noch im Verlauf dieser Woche wird die Arabische Liga erstmals in ihrer Geschichte eine offizielle Delegation nach Israel entsenden. Am Donnerstag sollen die Außenminister Ägyptens und Jordaniens, also jener Staaten die Frieden mit Israel geschlossen haben, mit dem israelischen Ministerpräsidentn Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni, sowie dem neuen Verteidigungsminister Ehud Brak zusammentreffen. Im Mittelpunkt der weiterlesen…

Kenia organisiert Friedenskonferenz für Somalia

Von | | Somalia | Kein Kommentar

Kenias Präsident Mwai Kibaki hat angekündigt in den nächsten Wochen eine Konferenz ausrichten zu wollen, auf der Schritte für eine Stabilisierung der Lage in Somalia diskutiert werden sollen. Zu dem regionalen Gipfeltreffen werden Vertreter aus Kenia, Sudan, Uganda, Äthiopien, Eritrea, Djibouti und Somalia erwartet. Diese sieben Staaten sind Mitglieder in der IGAD, einem Zusammenschluss ostafrikanischer weiterlesen…

Somalia: Islamisten und Interimsregierung unterzeichnen Abkommen

Von | | Somalia | 1 Kommentar

Vertreter der somalischen Übergangsregierung und islamistischer Milizen die weite Teile des Landes kontrollieren, haben ihre prinzipielle Bereitschaft erklärt die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten gestern Vertreter der „Union Islamischer Gerichte“ und der Sprecher des somalischen Parlaments Sharif Hassan Sheikh Aden. Gleichwohl nahm Aden nicht mit einer offiziellen Erlaubnis der weiterlesen…

Libanon: Fortsetzung des „Nationalen Dialogs“ verzögert sich

Von | | Libanon | Kein Kommentar

Die Wiederaufnahme des so genannten „Nationalen Dialogs“ gestaltet sich auch 2 Monate nach den Ende des Krieges im Libanon weiterhin schwierig. Parlamentssprecher Nabih Berri musste den für Montag geplanten Beginn der neuen Gesprächsrunde auf den 6.November verschieben, nachdem wichtige anti-syrische Politiker erklärt hatten, der Termin käme ihnen ungelegen. Voraussetzung für einen Erfolg des Treffens sei weiterlesen…