Tagged: Politik

Was man über den Syrien-Konflikt wissen sollte

Von | | Analyse, Libanon, Studierende schreiben für Alsharq, Syrien | 1 Kommentar

Screenshot von einem Protestmarsch in Idlib

Syrien ist aus der Berichterstattung nicht mehr wegzudenken. Ständig sieht man Bilder leidender Zivilisten und zerstörter Städte. Für Unkundige erscheint dieser Konflikt verworren und kompliziert. Wie konnte es zu einer derartigen Eskalation der Gewalt kommen? Schließlich begann die Revolution mit Demonstrationen für mehr Freiheit und nicht mit einer bewaffneten Rebellion. Wer kämpft eigentlich gegen wen? weiterlesen…

„Es geht längst nicht mehr nur um den Gezi Park!“ – Großproteste in der Türkei

Von | | Bilderstrecke, Türkei | 1 Kommentar

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Aus der Besetzung des Gezi Parks direkt neben dem Taksim Platz in Istanbul hat sich innerhalb weniger Tage ein Massenprotest entwickelt, der sich immer weiter ausdehnt. Hannah Mühling (Text) und Annika Sehn (Fotos) haben für Alsharq aktuelle Eindrücke zu den anhaltenden Auseinandersetzungen gesammelt. Vergangene Woche waren es einige hundert, vor allem linksalternative und kapitalismuskritische DemonstrantInnen, weiterlesen…

Libanon: Ein Land dreht sich um sich selbst

Von | | Libanon, Mashreq, Rezension | Kein Kommentar

Denkmal des 2005 ermordeten ehemaligen Premierministers Rafik Hariri in Beirut. Bild: Straub

Als im März 2005 ein Viertel der libanesischen Bevölkerung gegen die syrische Besatzung demonstrierte, glaubten viele an einen Neuanfang. Doch heute ist davon nicht mehr viel übrig. Die Korruption im Land ist weiter schrankenlos, die Konfliktfelder sind eher mehr als weniger geworden, die Bevölkerung ist gespalten wie lange nicht. Der Sammelband „Lebanon – After the weiterlesen…

Populist in der Zange von Populisten: Netanjahus Koalitionsbestrebungen in Israel

Von | | Hintergrund, Israel, Mashreq, Wahlen | Kein Kommentar

Polit-Shootingstar Yair Lapid am Wahlabend. Foto: The Israel Project

Eine neue Welle der Zusammenstöße in den besetzten Gebieten, dazu der anstehende Besuch Barack Obamas, der für Israels Standing in der internationalen Staatengemeinschaft richtungsweisend wird – und ausgerechnet jetzt stockt die Regierungsbildung nach den Knessetwahlen. Die Parteienlandschaft krankt an Machtspielchen und populistischer Themensetzung. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud Beitenu) und den beiden Polit-Shootingstars weiterlesen…

Debatte über libanesisches Wahlgesetz – Vorwärts, es geht zurück!

Von | | Hintergrund, Libanon, Mashreq, Wahlen | Kein Kommentar

Demonstration auf dem Märtyrerplatz in Beirut. Bild: B. Straub

Dynamischer ist sie geworden, die innerlibanesische Diskussion über ein neues Wahlgesetz. Vergangene Woche trafen sich hochrangige Politiker gegnerischer Parteien und einigten sich auf einen gemeinsamen Entwurf. Doch der Konfessionalismus, die Wurzel der libanesischen Probleme, wird damit nur verstärkt – wie auch mit den anderen Vorschlägen, die zur Debatte stehen.

Neue Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei: Von den Toten auferstanden

Von | | Hintergrund, Israel, Mashreq | Kein Kommentar

Von Dominik PetersDie israelische Arbeitspartei hat eine neue Vorsitzende: Shelly Yachimovich. Die »Awoda«-Basis erhofft sich von der ehemaligen Journalistin einen Neuanfang. Als der zweite Libanonkrieg im Spätsommer 2006 Geschichte war, musste Amir Peretz sein Amt als israelischer Verteidigungsminister aufgeben. Über ihn ergossen sich aufgrund der Beinahe-Niederlage während des Waffengangs gegen die schiitische Hizbullah-Miliz Spott und weiterlesen…

Verlängerung des Ausnahmezustands in Ägypten: Die Idee Tahrir braucht eine Institution

Von | | Ägypten, Hintergrund, Mashreq | Kein Kommentar

Die Ausweitung des Ausnahmezustands sowie die Wirren um die angekündigten Wahlen erschweren das Entstehen einer zivilen Instanz in Ägypten – als Gegengewicht zur Willkür des Militärrats. Aus Kairo berichtet Johannes Gunesch.»Die Revolution ist eine Idee und sie bleibt es. Tahrir steht für diese Idee, aber es ist keine Institution.« In diesem Credo, wie es vielfach weiterlesen…

Neue Regierung im Libanon in Sicht

Von | | Hintergrund, Libanon, Mashreq | 2 Kommentare

Nach viereinhalb Monaten scheint nun tatsächlich einzutreten, womit zuletzt kaum noch jemand gerechnet hatte: Der Libanon wird wieder eine Regierung bekommen.  Es war am 25. Januar dieses Jahres als Präsident Michel Suleiman Najib Mikati mit der Regierungsbildung beauftragte, nachdem die Allianz des 8. März die Regierung verlassen hatten und Walid Jumblatt, Führer der drusischen Progessiven weiterlesen…

Sonntag im Libanon – Tag der Entscheidung für Saad Hariri?

Von | | Hintergrund, Libanon, Mashreq | 2 Kommentare

Ein Beitrag von Christoph Sydow und Björn Zimprich Für den morgigen Sonntag ruft das libanesische Parteienbündnis “14. März” zu einer Großdemonstration auf dem Märtyrer-Platz in Beirut auf. Es soll ein deutliches Lebenszeichen der Zukunftsbewegung des ehemaligen Ministerpräsidenten Saad Hariri werden. Die Frage, die morgen beantwortet werden soll, lautet: Hat Hariri noch die Mehrheit der Sunniten weiterlesen…

Die neue Regierung im Libanon: Die Analyse von Al-Sharq

Von | | Libanon, Mashreq, Meinung | 4 Kommentare

Wie angekündigt folgt hier eine längere Analyse zur neuen Regierung im Libanon. In einem ersten Teil werden einige allgemeine Beobachtungen erläutert, bevor im zweiten Abschnitt die Positionen der verschiedenen libanesischen Parteien analysiert werden. Thesen: 1) Im diese Woche vorgestellten neuen libanesischen Kabinett gibt es einige Überraschungen. Lediglich ein Drittel der Minister des neuen Kabinetts war weiterlesen…

Kuwaits Regierung tritt zurück

Von | | Arabische Halbinsel, Hintergrund, Kuwait | Kein Kommentar

Kuwaits Regierung ist heute zurückgetreten. Damit entgeht Premierminister Nasser Muhammad al-Ahmad al-Sabah einer geplanten Anhörung durch das Parlament. Nun wird erwartet, dass Emir Sabah al-Ahmad al-Sabah, Onkel des heute zurückgetretenen Kabinettschefs das Parlament auflöst und Neuwahlen ansetzt. Dies wäre die dritte Parlamentsauflösung innerhalb von drei Jahren. Auch über eine Aussetzung der Verfassung durch den Emir weiterlesen…

Neue Regierung im Libanon

Von | | Hintergrund, Libanon, Mashreq | 1 Kommentar

Nach 20 Monaten bekommt der Libanon wieder eine Regierung, an der alle großen Konfessionen und Parteien beteiligt sind. Am Nachmittag ernannte Präsident Michel Suleiman eine neue Regierung, die sich aus 24 Ministern und 6 Staatsministern zusammensetzt und bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Früjahr 2009 im Amt bleiben soll. Die Nominierung des neuen Kabinetts bildet weiterlesen…

Die Hizbollah und die libanesische Krise

Von | | Hintergrund, Libanon, Mashreq | 8 Kommentare

Von Ruth aus Beer Sheva kam der Vorschlag, sich unabhängig voneinander mit dem Bericht “Hizbollah and the Lebanese Crisis” der International Crisis Group (ICG) zu beschäftigen und anschließend unsere Einschätzungen zu vergleichen. Hier also mein Kommentar: Um eines gleich vorweg zu nehmen: Der ICG-Report liefert eine lesenswerte und exzellente Analyse der jüngeren Hizbollah-Geschichte und ihrer weiterlesen…

Ägypten: Besorgnis über die Spannung zwischen den beiden Verhandlungsparteien der Friedenslösung im Sudan

Von | | Ägypten, Hintergrund, Nordafrika, Ost- & Westafrika, Sudan | Kein Kommentar

Der ägyptische Außenminister drückte seine Besorgnis über das gespannte Verhältnis zwischen den beiden Verhandlungsparteien des Friedens im Sudan aus, nachdem die politische Führung der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) den Entschluss gefasst hatte, ihre Mitarbeit in der Regierung der Nationalen Einheit zu beenden und ihre Minister in den Südsudan zurückzogen hatte. Ein Sprecher des Außenministers rief in weiterlesen…

Marokko: König Mohammed stellt neue Regierung vor

Von | | Hintergrund, Marokko, Nordafrika | Kein Kommentar

Mehr als einen Monat nach den Parlamentswahlen hat Marokkos König Mohammed VI gestern in Rabat die neue Regierung vereidigt, an der sieben Frauen als Ministerinnen oder stellvertretende Ressortchefinnen beteiligt sind. Der neue Ministerpräsident Abbas al-Fassi wird künftig einer 5-Parteien-Koalition vorstellen, in der die islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) als zweitstärkste Parlamentsfraktion außen vor weiterlesen…

4 Tote bei Protesten im Südjemen

Von | | Arabische Halbinsel, Hintergrund, Jemen | Kein Kommentar

Bei einer Kundgebung im Südjemen sind gestern 4 Menschen von der Polizei erschossen worden. In der Stadt Radfan 300 Kilometer südlich der Hauptstadt Sanaa hatten sich hunderte Demonstranten versammelt um an den 44.Jahrestag des Aufstandes gegen die britische Protektoratsmacht zu erinnern. Zu den Protestierenden sollen viele ehemalige Kämpfer der Demokratischen Republik Jemen, die sich 1994 weiterlesen…

Regierungskrise im Sudan

Von | | Hintergrund, Ost- & Westafrika, Sudan, Südsudan | Kein Kommentar

2 Jahre nach dem Friedensabkommen zwischen dem muslimisch dominierten Nordsudan und christlichen Rebellen aus dem Süden steht die gemeinsame Einheitsregierung vor dem Aus. Die Sudanesische Volksbefreiungsbewegung (SPLM) zog am Donnerstag ihre Minister aus der Zentralregierung ab, da die Umsetzung des Friedensplans von Staatschef Umar al-Bashir und seinen Gefolgsleuten sabotiert werde. Pagan Amum, Generalsekretär der SPLM, weiterlesen…