Schlimmer geht’s immer – Fragen und Antworten zur Kabinettsumbildung in Israel

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Verteidigungsminister Lieberman hat enge Kontakte zu Putin und Russland. Foto: flickr/israel-mfa CC 2.0

Die säkular-nationalistische Partei Yisrael Beitenu ist wieder Teil der Koalition um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, ihr Vorsitzender Avigdor Lieberman wieder Minister. Welche Auswirkungen hat die Kabinettsumbildung auf den politischen Prozess in Israel und den israelisch-palästinensischen Konflikt? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Schutz von Zivilist_innen in Syrien: Fordern, was richtig ist

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Ausschnitt eines Videos des Bashar Assad Crimes Archive. Photo: CC-BY-Bashar Assad Crimes Archive/SRLW

Das syrische und das russische Regime haben in den letzten fünf Jahren vorsätzlich zivile – insbesondere medizinische – Infrastrukturen in den von der Opposition gehaltenen Gebieten Syriens zerstört. Seit Beginn der anhaltenden Waffenruhe sind diese Angriffe zwar zurückgegangen, doch angesichts der Fragilität des Waffenstillstandsabkommens sind entsprechende Mechanismen zum Schutz von Zivilist_innen dringender nötig denn je, weiterlesen…

Presseschau zur Krim-Krise: „Moskaus Methoden amerikanischer Bauart“

Von , und | | Israel, Libanon, Medien, Presseschau, Qatar, Russland, Syrien, Tunesien, VAE / Dubai | Kein Kommentar

Am Sonntag soll ein Referendum über die Autonomie der Krim stattfinden, wodurch die Annexion der ukrainischen Halbinsel an Russland vorangetrieben werden soll. Während die G7-Staaten bereits verkünden, die Volksbefragung nicht anzuerkennen, und Militäreinheiten Mitarbeiter_innen der OSZE am Zutritt der Krim hindern, werden im Nahen Osten pro- und antirussische Stimmen laut und interessante Vergleiche zu regionalen weiterlesen…

Syrien: Russland gegen UN-Sanktionen

Von | | Syrien | Kein Kommentar

Syrien muss nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow keine UN-Sanktionen befürchten, da Damaskus umfassend mit den UN-Ermittlern im Mordfall Hariri zusammengearbeitet habe. „Ich sehe nichts, was Syrien getan haben könnte um Sanktionen zu verdienen“, so Lawrow in einem Interview mit der in London erscheinenden Zeitung al-Sharq al-Awsat. Darin bescheinigt der russische Außenminister der syrischen weiterlesen…