Algerien: Nach der Wahl ist vor der Wahl

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Widergewählt, obwohl er aus Gesundheitsgründen seit über einem Jahr nicht mehr öffentlich aufgetreten ist: Algeriens Präsident Bouteflika. Photo: Abode of Chaos/Flickr (CC).

Drei Wochen ist es her, seit der amtierende algerische Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika mit einem vierten Mandat ausgestattet wurde. Doch der Ausgang der Wahlen wirft weit mehr Fragen auf, als dass er Antworten bietet. Die entscheidenden Faktoren und Dynamiken im Machtkampf um die Zukunft des größten Landes Afrikas beschreibt Klaus-Peter Treydte.

Weißes Papier gewinnt die libanesische Präsidentenwahl

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Samir Geagea (l.) wartet auf den Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen. Bild: Samir Geageas Twitter-Account @DrSamirGeagea

Es wurde die erwartete Farce: Bei der ersten Abstimmungsrunde für einen neuen libanesischen Präsidenten blieben die meisten Stimmzettel leer; Samir Geagea war der aussichtsreichste Kandidat, doch viele Abgeordnete erinnerten an seine umstrittene Rolle im Bürgerkrieg. Taktische Spielereien prägten die Tage zuvor. Wie es jetzt weitergeht ist offen, doch die Wahl eines Konsenskandidaten wird immer unausweichlicher.

Irans neuer Präsident Hassan Rouhani: Der Netzwerker

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Der designierte iranische Präsident Hassan Rouhani. Quelle: bultannews

Auch wenn der Wahlsieger der iranischen Präsidentschaftswahlen der breiten Öffentlichkeit im Vorfeld wenig bekannt gewesen sein dürfte, so ist Hassan Rouhani viele Jahre ein wichtiger Akteur hinter den Kulissen gewesen, der nun selbst die große Bühne betritt. Als echter Reformer kann Rouhani trotz der Unterstützung des Ex-Präsidenten Khatami nicht gesehen werden, er gilt als Zentrist, weiterlesen…

Nur die Überraschung ist sicher – Ausblick auf die Präsidentschaftswahlen im Iran

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Nachdem Ahmadinejads Kandidat Mashaei und Überraschungskandidat Rafsanjani vom Wächterrat als „untauglich“ eingestuft wurden, blieben acht Kandidaten übrig, die in die direkte Wahlkampfphase im Iran gingen. Doch einer, der lange als „Wunschkandidat“ des Revolutionsführers galt, gab gestern seinen Rückzug bekannt. Ein anderer, der als der einzige “echte” Reformer galt, zog sich nun ebenfalls zurück. Und obwohl weiterlesen…

Populist in der Zange von Populisten: Netanjahus Koalitionsbestrebungen in Israel

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Polit-Shootingstar Yair Lapid am Wahlabend. Foto: The Israel Project

Eine neue Welle der Zusammenstöße in den besetzten Gebieten, dazu der anstehende Besuch Barack Obamas, der für Israels Standing in der internationalen Staatengemeinschaft richtungsweisend wird – und ausgerechnet jetzt stockt die Regierungsbildung nach den Knessetwahlen. Die Parteienlandschaft krankt an Machtspielchen und populistischer Themensetzung. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud Beitenu) und den beiden Polit-Shootingstars weiterlesen…

The Impact of the Israeli Elections on Arab Palestinian Citizens of Israel.

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Liebe Leserinnen und Leser, Die in Haifa ansässige Jugend-NGO Baladna (dt. Unser Land) setzt sich vor allem mit bildungspolitischen Belangen der palästinensischen Minderheit in Israel auseinander. Ihr Leiter Nadim Nashif analysiert bei Alsharq die Auswirkungen der Knesset-Wahlen auf die arabisch-sprachigen israelischen StaatsbürgerInnen. The consequences of Israeli elections are never immediately obvious, due to the lengthy weiterlesen…

Presseschau zur Wahl in Israel: "Eine denkwürdige Tracht Prügel für Netanjahu"

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Die Kommentare in der arabischen Presse zur Parlamentswahl in Israel lassen sich an einer Hand abzählen. Das Ergebnis wird nüchtern vermeldet, allenfalls äußern die Blätter Verwunderung über das starke Abschneiden des Senkrechtstarters Yair Lapid. In den wenigen Meinungsartikeln klingt kaum Optimismus für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israelis und ihren arabischen Nachbarn durch. Der Wahlkampf  weiterlesen…

Debatte über libanesisches Wahlgesetz – Vorwärts, es geht zurück!

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Demonstration auf dem Märtyrerplatz in Beirut. Bild: B. Straub

Dynamischer ist sie geworden, die innerlibanesische Diskussion über ein neues Wahlgesetz. Vergangene Woche trafen sich hochrangige Politiker gegnerischer Parteien und einigten sich auf einen gemeinsamen Entwurf. Doch der Konfessionalismus, die Wurzel der libanesischen Probleme, wird damit nur verstärkt – wie auch mit den anderen Vorschlägen, die zur Debatte stehen.

Alsharq-Analyse zu den Wahlen in Israel II: HaTnua – Mit Außenpolitik zum Erfolg?

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Am 22. Januar wählt Israel ein neues Parlament. Die gegenwärtige Regierungskoalition um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechnet sich gute Chancen aus, mit einem Bündnis aus konservativ-nationalistischen und religiösen Partien die Mehrheit in der Knesset zu verteidigen. Der zionistische Mitte-Links-Block konnte in der Wählergunst jüngst zwar etwas aufholen, ein Machtwechsel zeichnet sich jedoch nicht ab. Alsharq analysiert weiterlesen…

Vor die Wahl gestellt II: Stimmen aus Israel und Palästina zu den Knessetwahlen

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Liebe Leserinnen und Leser, es folgen weitere Stimmen zu den israelischen Parlamentswahlen am 22. Januar. Dieses Mal kommen der Vorsitzende des Jungen Likud und zukünftige Knessetabgeordnete Davidi Hermelin, die palästinensische parteipolitische Aktivistin Tamara aus Ostjerusalem und Uri Shani, israelischer Theaterregisseur und aktives Mitglied von Tarabut-Hitchabrut aus Tiv´on zu Wort. Tamara, Palästinenserin aus Ostjerusalem Warum sind die weiterlesen…

Wahlreform im Libanon: Verhältnismäßig gut

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Ein knappes Jahr vor den Parlamentswahlen hat sich die libanesische Regierung mehrheitlich auf ein neues Wahlgesetz verständigt. Auch wenn viele Details noch verhandelt werden müssen, zeichnen sich bahnbrechende Veränderungen ab. Zu den wichtigsten Neuerungen gehören eine parlamentarische Frauenquote von 10 Prozent, die Abschaffung des Wahlverbots für Militärangehörige und die Reservierung von zehn Parlamentssitzen zur Repräsentation weiterlesen…

Nachwahlen in Koura – Rhetorische „Entscheidungsschlacht“ in der libanesischen Provinz

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Im libanesischen Koura-Distrikt wurde am Sonntag gewählt. Obwohl es nur um die Nachwahl eines Parlamentsitzes ging, wurden große politische Töne bedient. Es wird immer offensichtlicher: Der Bürgerkrieg in Syrien heizt die politische Stimmung in seinem kleinen Nachbarn an. Der Sieg von Fadi Karam geriet dabei fast zur Nebensache. Von Björn Zimprich  Mit großer Rhetorik war weiterlesen…

Presseschau zu den Wahlen in Libyen: »Die Prüfung bestanden«

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Arabische Kommentatoren blicken überwiegend mit Wohlwollen auf Verlauf und Ergebnis der ersten Wahlen der Post-Gaddafi-Ära in Libyen. Darunter mischen sich aber auch Stimmen, die vor oberflächlicher Zufriedenheit warnen. Von Dominik Peters, Bodo Straub, Christoph Sydow und Björn Zimprich Was, wenn die 42 Jahre des Gaddafi-Regimes unser Bild von Libyen verfälscht haben? Das fragt sich Christian weiterlesen…

Opposition in Jordanien: Ende des Stillhaltens

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Die jordanische Monarchie ist bislang relativ unbeschadet durch den Arabischen Frühling gekommen. Ein reformiertes Wahlgesetz soll nun auch die politische Opposition besänftigen und ins politische System einbinden. Neu ist dieses Strategie nicht. Von Maximilian Felsch Schon lange vor den arabischen Aufständen versuchte die jordanische Monarchie immer wieder, dem wachsenden Unmut der Bevölkerung sowie dem Druck weiterlesen…

Presseschau zu den Präsidentschaftswahlen in Ägypten: »Wenn ich Ägypter wäre, hätte ich wohl auch Schafik gewählt«

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Ebenso uneinheitlich wie das Votum der Ägypter fällt auch die mediale Bewertung der Präsidentschaftswahlen in den Meinungsspalten der Region aus. Wer nun bei der Stichwahl das Rennen macht, spielt bei der Betrachtung aber kaum eine Rolle. Von Dominik Peters, Bodo Straub und Björn Zimprich Einen klaren Favoriten auf das Amt des ägyptischen Präsidenten hat Uri weiterlesen…

Kein politisches Erdbeben in Algier – Nach der Parlamentswahl in Algerien

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Von Sofian Philip NaceurNachdem der Arabische Frühling in Nordafrika in zahlreichen Staaten die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse kräftig aufgewirbelt hat, wurde die Parlamentswahl in Algerien am 10. Mai mit Spannung erwartet. Eine erste Umfrage der frankophonen algerischen Tageszeitung El Watan Anfang April deutete bereits an, dass sich am Status Quo in Algier wenig ändern würde. weiterlesen…

Präsidentschaftswahlen in Ägypten: Das Kandidatenkarussell vom Nil

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Das historische Votum steht kurz bevor: Am 23. Mai soll erstmals seit Jahrzehnten ein ägyptischer Präsident in freien und fairen Wahlen gefunden werden. Nachdem elf Kandidaten bereits disqualifiziert wurden, kämpfen die zwölf Verbliebenen nun umso verbissener um das höchste Staatsamt. Dominik Peters und Christoph Sydow stellen die vier aussichtsreichsten verbliebenen Bewerber vor. Nach dem Ausschluss weiterlesen…