Eine Verpflichtung aus dem „Arabischen Frühling“ und des Israel-Iran-Konflikts

Über die Bedeutung eines gemeinsamen und inklusiven Ansatzes zur Beruhigung der Spannungen im Mittleren und Nahen Osten. Bericht von der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten. Von Ali Fathollah-Nejad

Neue Studie über Hamas: Die Bewegung des pragmatischen Widerstandes

Liebe Leser,
wir gratulieren unserem Alsharq-Autoren Maximilian Felsch zur erfolgreichen Promotion! Lest hier die Rezension seiner 2011 im Waxmann-Verlag erschienen Dissertation mit dem Titel »Die Hamas: eine pragmatische soziale Bewegung?«

»Radikalislamisch«, »extremistisch« und »terroristisch« sind einige der wenig schmeichelhaften Attribute, mit denen die palästinensische Hamas meist charakterisiert wird. Zu einer ganz anderen Einschätzung kommt hingegen Autor Maximilian Felsch. Laut ihm ist die » Bewegung des islamischen Widerstandes« vor allem eines – pragmatisch. Von Fabian Köhler

Nur Schmerzmittel - Kommentar aus Algerien

Liebe Leserinnen und Leser,

es folgt ein Kommentar des algerischen Publizisten Abd Al Aziz Gharmoul zu den Gesetzeserlässen des Regimes in der jüngeren Vergangenheit. Das Regime möchte mit diesen Erlässen nach eigener Aussage eine schrittweise Demokratisierung des Landes einleiten.

Ich weiß nicht, warum sich einige Parteichefs mit Bedauern über die Gesetzesentwürfe äußern, die dem sogenannten "Parlament" unlängst vorgelegt wurden. Manche beschreiben die Gesetzesentwürfe als unvollständig und andere als “Prothese”, als warteten sie voller Gutgläubigkeit und politischer Naivität darauf, dass das Regime seine Haut wechsele und alte Gepflogenheiten aufgebe und sich schließlich auf friedliche Weise ändere.

Dies ist unmöglich!

Europa und der Arabische Frühling: Außenminister Westerwelle in Nordafrika

Ein Gastbeitrag von Sofian Philip Naceur

Nach einem turbulenten Jahr 2011 in der arabischen Welt besuchte Außenminister Guido Westerwelle Anfang dieser Woche die Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Libyen. Im Vordergrund standen zwar offiziell Gespräche über die Folgen des arabischen Frühlings in der Region und für die Beziehungen der Europäischen Union zu ihren nordafrikanischen Nachbarn, wie sich im Rahmen des Aufenthaltes Westerwelles in Algier jedoch bereits andeutete sind die Anliegen des Ministers eher im Ausbau von für Europa wichtigen Kooperationsverträgen in der Energiewirtschaft zu finden. Wie die Deutsche Welle berichtet betonte Westerwelle die Bedeutung von politischer Teilhabe und wirtschaftlicher Perspektiven für die Bevölkerung als wichtiges stabilisierendes Element der algerischen Reformpolitik.

Der algerische Außenminister Mourad Medelci informierte die deutsche Delegation über die angekündigten Reformprojekte der algerischen Regierung und zeigte sich interessiert am Ausbau der wirtschaftspolitischen Beziehungen zu Deutschland. "Wir ermutigen Algerien, diesen Weg weiterzugehen", wird Westerwelle zitiert. Zudem lobte er die Ankündigung bei den anstehenden Parlamentswahlen internationale und europäische Wahlbeobachter einzuladen als "wichtiges Zeichen der Transparenz". Ob dies jedoch eine freie und faire Wahl gewährleisten wird, darf bezweifelt werden. Die EU und Deutschland scheinen bei ihrer Neuausrichtung der Beziehungen zu den Staaten im Maghreb auch weiterhin das Stabilitäts-Dogma zu bemühen und Gefahren innenpolitischer Proteste sowie repressiver Elemente staatlicher Politik konsequent zu ignorieren und klein zu reden. Zudem sind die Äußerungen Westerwelles zu den Reformen zwar löblich, angesichts der überbetonten Wirtschaftfragen jedoch nicht ernst zu nehmen.

On “Islamists”, electorally

First post-revolutions elections offered groups known as “Islamists” first positions in three Arab countries. This article attemps at explaining some of the reasons behind these results, and argues that post elections “islamists” will not remain the same forces that they were during their long journeys outside power and “official” politics. A guest commentary by Ziad Majed.

Kommentierte Materialsammlung: 10 Jahre 11. September - Teil 5

Liebe Leserinnen und Leser,

unsere kommentierte Materialsammlung zum 11. September und dessen Folgen endet mit der Kontroverse um ein islamisches Kulturzentrum nahe des Anschlagortes in Manhattan. Hier findet Ihr das komplette Dokument im PDF-Format.

Park51 -  Ein Islamisches Kulturzentrum in unmittelbarer Nähe von Ground Zero

Hintergrund:

Im Dezember 2009 berichtete die New York Times vom geplanten Bau eines 13-stöckigen Islamischen Gemeindezentrums in Manhattan - lediglich 2 Blöcke vom Ort entfernt, wo bis zu den Anschlägen des 11. Septembers 2001 das World Trade Center gestanden hatte.

Kommentar: In Marokko ist noch alles möglich

Liebe Leserinnen und Leser,

anders als in Tunesien blieb in Marokko ein politischer Umsturz aus. Allerdings hat sich eine Bewegung gebildet, die sich für politische Reformen und mehr Demokratie einsetzt: Die Bewegung des 20. Februar, benannt nach dem Tag, an dem Tausende Marokkaner auf die Straßen gingen und auf friedliche Weise grundlegende Freiheiten einforderten. Es folgt ein Bericht eines Aktivisten der Bewegung des 20. Februar.  

Von Mehdi Bouchoua

25. Dezember 2011, Rabat.

Um 16 Uhr befindet sich bereits ein Dutzend junger Menschen der Bewegung des 20. Februar auf dem Bab Al Ahad-Platz und bereitet die erste Demonstration vor, seitdem die Islamisten von Al Adl Wal Ihsan (Gerechtigkeit und Wohltätigkeit) - die größte politische Strömung Marokkos - der Bewegung des 20. Februar ihre Unterstützung entzogen haben.

Alle sind besorgt, denn es könnte das Ende der Bewegung bedeuten, die am 20. Februar 2011 als Reaktion auf den Arabischen Frühling entstanden ist und die den Marokkanern Hoffnung auf einen wahren Wandel und auf ein Ende der Despotie sowie der Korruption gegeben hat.

Diese Bewegung hat sich von Beginn an für tiefgreifende Reformen, und nicht für den Sturz der Monarchie ausgesprochen.

Algerien im Arabischen Frühling: Keine Experimente

Ein Gastbeitrag von Sofian Philip Naceur

Die gesamte arabische Welt ist mittlerweile vom politischen Frühling erfasst worden. Selbst das relativ stabil gebliebene Königreich Marokko hat gegenüber seiner Bevölkerung Zugeständnisse gemacht, die Verfassung liberalisiert und jüngst nach den Parlamentswahlen im November die gemäßigten Islamisten, die als stärkste Kraft aus dem Urnengang hervor gegangen sind, mit der Regierungsbildung beauftragt. Ob der historischen, politischen und wirtschaftlichen Sonderrolle blieb es einzig in Algerien im Zuge der Arabellion weitestgehend ruhig. Ende Dezember kündigten der algerische Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika und sein Ministerpräsident Ahmed Ouyahia an, im Frühjahr 2012 Parlamentswahlen abhalten zu wollen, regulär terminiert und nicht vorgezogen wie in Marokko.

Algier pflegt den Schein es gäbe keine gesellschaftlichen Spannungen, die mittels vorgezogener Wahlen kanalisiert werden müssten. Bislang hat das Regime den arabischen Frühling weitgehend unbeschadet überstanden. Die Parlamentswahlen könnten jedoch der Dynamik der Arabelion auch in Algerien neuen Auftrieb verleihen. Die Ankündigung des Wahltermins ist wie in Algerien üblich flankiert von zahlreichen Versprechungen, die soziale und ökonomische Lage der Bevölkerung in Form von Infrastrukturprojekten und Bildungsinvestitionen zu verbessern.

Kommentierte Materialsammlung: 10 Jahre 11. September - Teil 4

Die Mohammad-Karikaturen


Die Kontroverse um die Mohammed-Karikaturen sowie die anschließenden - zum Teil gewalttätigen - Massenproteste in islamisch geprägten Staaten bewirkten 2005/2006 weltweit eine Diskussion über Presse-, Religions- und Meinungsfreiheit. Vertreter der These eines „Kampfs der Kulturen“ sahen sich in ihrer Sichtweise des Islam als „extremistischer Religion und Kultur“ bestätigt.

Dabei muss die empörte Reaktion vieler Muslime in den zeitlichen Kontext eingeordnet werden. George Bushs Aufruf zum „Kreuzzug gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001, die US-geführten militärischen Interventionen in Afghanistan und Irak sowie Berichte über Folter und „Schändungen“ des Korans in Abu Ghraib beziehungsweise Guantanamo haben das Verhältnis zwischen „dem Westen“ und der Arabischen Welt nachhaltig verändert. Auf ebendiese dynamischen Selbst- und Fremdwahrnehmungen soll im Folgenden anhand der Karikaturen-Kontroverse eingegangen werden.

Bilderstrecke People of Palestine

Liebe Leserinnen und Leser,

wir möchten Euch die folgende Bilderstrecke mit Porträts von den Märkten und Gassen des Westjordanlands nicht vorenthalten. Aufgenommen wurden die Bilder von Laura Overmeyer während der letzten Alsharq-Reise nach Israel und Palästina im September. Lauras Porträts bleiben nicht der einzige Beitrag von Mitreisenden; in Kürze folgt ein spannendes Videoporträt von Jaffa, das ebenfalls von einer Alsharq-Reisenden gedreht wurde.

Vielleicht bekommt ja der/die Eine oder Andere beim Anblick der Fotos Lust auf die nächste Alsharq-Reise nach Israel und Palästina im April 2012. Noch gibt es ein paar freie Plätze.

Kommentierte Materialsammlung: 10 Jahre 11. September - Teil 3

Der Irak-Krieg 2003

Hintergrund

Schon wenige Wochen nach den Anschlägen vom 11. September – die Taliban in Kabul waren gerade gestürzt worden – ließ US-Präsident George W Bush keinen Zweifel daran, dass er schon bald einen weiteren islamischen Staat ins Visier nehmen würde: den Irak.

Kommentierte Materialsammlung: 10 Jahre 11. September - Teil 2

Liebe Leserinnen und Leser,

nach Teil 1 folgt nun Teil 2 unserer Studie zum Thema "10 Jahre nach dem 11. September".

Der Afghanistan-Krieg und der „Krieg gegen den Terror“: Das erste unmittelbare Ergebnis nach dem 11. September

Hintergrund:

Der Krieg in Afghanistan war die erste schwerwiegende Konsequenz der Anschläge vom 11. September 2001. Sie war zum Einen fast unmittelbar, da zwischen dem Tag der Attentate und dem Kriegsbeginn am 7. Oktober 2001 nur knapp 4 Wochen lagen. Zum Anderen ist sie das am längsten direkt spürbare Resultat des „Krieges gegen den Terror“. So wie auch der 11. September jährt sich 2011 nämlich auch das militärische Engagement am Hindukusch und stellt damit einen direkten Rückgriff und ein ständiges Erinnern an das Ereignis dar.

Hamas sucht die neue Achse

Der Arabische Frühling hat im Jahr 2011 autokratische Herrschaftssysteme herausgefordert, destabilisiert und in einigen Fällen gestürzt. Eine neue politische Ordnung im Nahen Osten und damit eine Neuordnung des regionalen Mächtegleichgewichts sind zwangsläufig. Dadurch werden auch diejenigen politischen Akteure zu einer Neujustierung ihrer Bündnispolitik gezwungen, die nicht direkt von der grenzüberschreitenden Protestbewegung herausgefordert werden. Das betrifft nicht zuletzt einen zentralen Akteur des Nahostkonflikts: die Hamas.

Seitdem die Proteste auch Syrien erfasst haben und das Assad-Regime ihnen mit einer kompromisslosen Gewaltstrategie begegnet, befindet sich die Hamas in einem Dilemma. Sie will einerseits nicht mit der brutalen Niederschlagung friedlicher Proteste in Zusammenhang gebracht werden, weil das ihren Anspruch, eine Volksbewegung zu repräsentieren, konterkarieren würde. Zudem schadete es ihrer Glaubwürdigkeit, wenn sie sich in dieser Phase der Gewalteskalation weiterhin gegen die oppositionellen syrischen Muslimbrüder stellen würde, die eigentlich ihre Schwesterorganisation sind. Andererseits ist aber auch eine Aufkündigung der Partnerschaft mit der syrischen Führung mit erheblichen Risiken und Verlusten verbunden. 

Kommentierte Materialsammlung: 10 Jahre 11. September - Teil 1

Liebe Alsharq-Leser,
2011 war auch für uns ein ganz besonderes Jahr. So wie die ganze Welt hat sich auch unser Blick auf die Region, die wir seit Jahren zu beschreiben und näherbringen suchen, verändert. Der Arabische Frühling, der nun bereits über ein Jahr Beobachter und Protagonisten in Atem hält, scheint wie eine Zeitenwende einen neuen Abschnitt einzuleiten. Umso lohnender ist daher ein Blick zurück auf das erste Jahrzehnt dieses Jahrtausends, das ganz unter dem Einfluss der Anschläge des 11. September 2001 und deren mannigfaltigen Auswirkungen stand.Vor genau einem Jahr verfassten die Macher dieses Blogs im Auftrag des Goethe-Instituts eine Studie anlässlich des 10-jährigen Jahrestages des 11. September. Diese kommentierte Materialsammlung war auch der erste Schritt zur Weiterwentwicklung des Blogs, die auch im neuen Jahr 2012 sichtbar werden wird: Neben dem Blog werden "Alsharq Reisen" und "Alsharq Analyse" auf unserer Seite einen prominenten Platz einnehmen.


Zur Einstimmung und Rückbesinnung veröffentlichen wir in den kommenden Tagen in mehreren Teilen unsere Studie "10 Jahre nach dem 11. September". Das Alsharq-Team wünscht seinen Lesern einen guten Start und ein erfolgreiches Jahr 2012!

Winter in Damaskus - Eindrücke aus Gesprächen mit Syrern

Abū Ḥasan (Pseudonym) schickt uns einen neuen Bericht über Meinungen von Syrerinnen und Syrern zur politischen Situation. Der Artikel ist eine Fortsetzung des Beitrags "Herbst in Damaskus".

Als ich nach Syrien wieder einreiste, war ich - vom Zeitpunkt an, wo das Flugzeug seine endgültige Parkposition erreicht hatte -innerhalb von 20 min außerhalb des Terminalgebäudes mit Gepäck und einem neuen Einreisestempel. Die Einreise war unkompliziert. Wohl auch, weil ich inzwischen mit Adresse und allem gespeichert bin. Ich reichte ihm auch die blaue Einreisepappkarte hin, die ich in Ermangelung eines bequem erreichbaren Stiftes gar nicht erst ausgefüllt hatte - er stempelte sie trotzdem ab und sah dann erst, dass sie völlig leer war.

Frohe Weihnachten!

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern frohe und besinnliche Weihnachten und schöne Feiertage! Passend dazu ein musikalischer Gruß von Fairuz!

Anschläge in Damaskus - Die nächste Eskalationsstufe

Einen Tag nach dem Doppelanschlag auf zwei Einrichtungen des syrischen Geheimdienstes und der staatlichen Sicherheitskräfte in Damaskus, bei denen laut offiziellen Angaben 44 Menschen getötet und mehr als 160 weitere verletzt wurden, ist noch vollkommen offen wer hinter der Tat steckt. Klar scheint hingegen, dass das Attentat im Stadtteil Kfar Sousa dem angeschlagenen Regime in die Hände spielt, denn es fügt sich in dessen Lesart, die besagt, dass in Syrien kein Volksaufstand sondern eine islamistische Terrorserie tobt.

Keine Stunde war nach den Explosionen am Freitag Vormittag vergangen, da verkündeten staatliche Medien, das Terrornetzwerk al-Qaida würde hinter den Anschlägen stecken. Wenig später flimmerten grausame Bilder über die syrischen Fernsehbildschirme: Verstümmelte Körper, verkohlte Leichen, abgetrennte Gliedmaßen. Wohl mit Bedacht hatten die Verantwortlichen die Tatorte und die Opfer der Autobombenanschläge solange unangetastet gelassen, bis die staatlichen TV-Sender – und nur die dürfen ungehindert aus Syrien berichten – ihre Bilder im Kasten hatten. Nach bisherigen Anschlägen in Damaskus hatten sich die syrischen Medien in der Vergangenheit deutluch zurückhaltender gezeigt.

Israelische Siedler im Westjordanland: Gewalt mit System?

Die Gewalt extremistischer Siedler im Westjordanland zwingt die Regierung Netanjahu zum Handeln. Doch der Premier scheut den Begriff Terror. Kein Wunder, schließlich bereitet die Politik den Nährboden für die radikale »Hilltop Youth«. Aus Ost-Jerusalem berichtet Anne-Sophie Reichert

Politische Krise im Irak – Malikis Machtspiele

Wenige Tage nach dem Abzug der letzten US-Kampftruppen aus dem Irak holt Regierungschef Nuri al-Maliki zum Schlag gegen politische Konkurrenten aus. Mit fragwürdigen Methoden will er seine sunnitischen Rivalen diskreditieren und gefährdet damit die Zukunft des Landes.

Der Fall Razan Ghazzawi: Assads Angst vor der Macht des Wortes

Etwa 5000 Zivilisten sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen seit Ausbruch der Proteste gegen das Regime in Syrien im März ums Leben gekommen, die Regierung in Damaskus spricht zudem von über 1000 getöteten Sicherheitskräften. Angesichts dieser Zahlen scheint das Schicksal der syrischen Bloggerin und Oppositionsaktivisten Razan Ghazzawi beinahe unbedeutend. Dennoch steht es exemplarisch für die Angst des Assad-Regimes vor der Macht des Wortes, die es fast stärker zu fürchten scheint als die Sanktionen des Westens und der Arabischen Liga. Denn seit Anfang Dezember sitzt die 31-Jährige in einem syrischen Gefängnis. Sie war auf dem Weg zu einem Workshop für arabische Menschenrechtler in Jordanien, als sie an der Grenze festgenommen wurde.

Alsharq-Reise in den Libanon 2012

Liebe Leserinnen und Leser,

 neben unserer Reise nach Israel und Palästina bieten wir im kommenden Jahr auch wieder eine Alsharq-Reise in den Libanon an. Vom 31.Mai bis 10.Juni 2012 wollen wir allen Interessierten Kultur, Politik und Natur des Zedernstaates näherbringen.

 Hier findet Ihr den detaillierten Reiseverlaufsentwurf, eine Leistungsbeschreibung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Hier könnt ihr euch einige Impressionen unserer ersten beiden Alsharq-Reisen in den Libanon ansehen.

Herbst in Damaskus – Bericht aus einem alltäglichen Leben in der syrischen Hauptstadt

Abū Ḥasan (Pseudonym) schickt uns einen neuen Bericht über die Athmosphäre in der syrischen Hauptstadt. Der Artikel ist eine Fortsetzung des Beitrages "Frühling in Damaskus".

Ich möchte die wenigen Tage außerhalb der syrischen Staats- und Internetgrenzen nutzen, um einige Eindrücke aus Syrien zu senden. Mitte Oktober bin ich aus dem Libanon mit dem Taxi nach Damaskus gereist. Die Einreise dauerte keine 2 Minuten. Was mich beeindruckte, war, dass der Passbeamte noch nicht mal meinen Pass auf (wohl israelische) Stempel durchblätterte. Es wurde nur meine Adresse und meine Daten aufgenommen, und schon donnerte der Stempel in meinen Pass.

Ich war keine 15 Minuten in Damaskus angekommen, da hatte ich mich schon mit jemanden am Bāb-Tūmā-Platz verabredet und stiefelte – wie immer – etwas verspätet los. Als ich mich dem Platz um einige Gassen näherte, da standen „Jungs“ lässig auf der Straße herrum, an Autos oder Häuserwände gelehnt, und verboten uns den Durchgang. Das Wort „mamnūʿ“ (=verboten) ist ja auch eines dieser Fachausdrücke in dieser Region. Wenn etwas „mamnūʿ“ ist, dann ist es halt „mamnūʿ“ – dann wird da nicht mehr herrumdiskutiert. Es ist „verboten“; und der Bürger (=ich) fühlt sich dann wie ein entmündigtes Kind und akzeptiert kleinlaut, dass es „mamnūʿ“ ist! Warum? Nee, das wird nicht gefragt. Denken ist nicht erwünscht.

Die irakische Syrienpolitik – Stabilität statt Revolution

Seit acht Monaten versuchen die syrischen Sicherheitskräfte die Massenproteste gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad zu zerschlagen – ohne Erfolg. Während das repressive Vorgehen des Regimes eine Gewaltspirale auslöst, wird es für das Ausland immer schwieriger, eine Parteinahme in dem Konflikt zu vermeiden. Im vergangenen Monat hat sich schließlich auch die Arabische Liga gegen Assad gestellt. Als letzter der großen Nachbarn hält jetzt nur noch der Irak an seiner Neutralität fest. In Bagdad sieht man dafür gute Gründe. Ein Beitrag von Hauke Feickert

Regierungskrise im Libanon: Der gute Zweck ist Definitionssache

Der libanesische Premierminister überweist 32 Millionen Dollar für ein Tribunal, das Hizbollah-Mitglieder verfolgt – und rettet der Hizbollah so die Macht. Geschichte eines kuriosen Kuhhandels.

Alsharq-Reise nach Israel und Palästina 2012

Liebe Leserinnen und Leser,

hinter uns liegen zwei intensive, von eindrücklichen Begegnungen und Erlebnissen geprägte politische Studienreisen in den Libanon sowie nach Israel und Palästina, die im April beziehungsweise September dieses Jahres stattfanden. Hier findet Ihr einige kommentierte visuelle Eindrücke von der Reise nach Israel und Palästina.



Auch 2012 möchten wir Nahostexpertinnen und -experten von Alsharq, dem Nachrichten- und Analyseportal sowie Reiseveranstalter zum Nahen Osten, Euch diese faszinierende und sich gegenwärtig rasant verändernde Region mit politischen Studienreisen nach Israel und Palästina (19.4.-2.5.), in den Libanon (31.5.-10.6.), und nach Ägypten (5.-15.10.) näher bringen.

Unsere erste Reise 2012 führt nach Israel und Palästina. Hier findet Ihr den detaillierten Reiseverlaufsentwurf, eine Leistungsbeschreibung sowie die AGBs.

Zur Grundidee der Reise:

Täglich sind wir durch Nachrichten und Bilder mit dem Nahostkonflikt konfrontiert. Trotz einer breiten Medienberichterstattung ist das Wissen um Hintergründe und Geschichte des Konfliktes zwischen den Israelis und Palästinensern jedoch häufig nur gering und besteht nicht selten aus vereinfachten und polarisierenden Meinungsbildern.